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Zitierungen von § 5 BfJG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BfJG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BfJG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 BfJG Aufgaben des Bundesamts (vom 01.07.2022)
... nach den Absätzen 1 bis 3 mit elektronischer Unterstützung, gelten die §§ 4 bis 7, soweit nicht Rechtsvorschriften des Bundes inhaltsgleiche oder entgegenstehende ...
Zitat in folgenden Normen
Hinweisgeberschutzgesetz-Externe-Meldestelle-des-Bundes-Verordnung (HEMBV)
V. v. 07.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 211
§ 5 HEMBV Elektronische Aktenführung, Akteneinsicht und Digitalisierung von Dokumenten
... kann Akten ganz oder teilweise elektronisch führen. (2) Die §§ 4 und 5 des Gesetzes über die Errichtung des Bundesamts für Justiz gelten für 1. die elektronische Aktenführung, 2. die ...
Verordnung über die elektronische Aktenführung beim Bundesamt für Justiz und über die elektronische Kommunikation mit dem Bundesamt für Justiz
V. v. 10.12.2020 BGBl. I S. 2923
§ 4 BfJEAktfV Erstellung elektronischer Dokumente durch das Bundesamt
... Dokumente durch Übertragung aus der Papierform ist der Stand der Technik im Sinne des § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Errichtung des Bundesamts für Justiz insbesondere dann gewahrt, wenn den Anforderungen der Technischen Richtlinie 03138 Ersetzendes ...
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