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Zitierungen von § 6 ATDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ATDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ATDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6a ATDG Erweiterte projektbezogene Datennutzung (vom 11.11.2020)

... Erkenntnissen richtet sich nach den allgemeinen Übermittlungsvorschriften. § 6 Absatz 4 Satz 1 gilt für aus einem Projekt nach Absatz 1 gewonnene Erkenntnisse entsprechend. (11) ...

§ 7 ATDG Übermittlung von Erkenntnissen

... Übermittlung von Erkenntnissen aufgrund eines Ersuchens nach § 6 Abs. 1 Satz 1 zwischen den beteiligten Behörden richtet sich nach den jeweils geltenden ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 1215/07 - (zum Antiterrordateigesetz)

B. v. 08.05.2013 BGBl. I S. 1270

Entscheidung BVerfGE20130424

... § 2 Satz 1 Nummern 1 bis 3, § 3 Absatz 1 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und 2 sowie § 6 Absatz 1 und 2 des Antiterrordateigesetzes sind mit Artikel 10 Absatz 1 und Artikel 13 Absatz 1 ...

Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze

G. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2318, 2016 I S. 48

Artikel 1 ATDGuaÄndG Änderung des Antiterrordateigesetzes (vom 01.01.2015)

... wenn die Suche trotz Angabe eines Namens mehrere Treffer erzeugt." 6. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 2 ... 3 Abs. 2" durch die Angabe „§ 3 Absatz 3" ersetzt. 7. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Erweiterte projektbezogene ... gewonnenen Erkenntnissen richtet sich nach den allgemeinen Übermittlungsvorschriften. § 6 Absatz 4 Satz 1 gilt für aus einem Projekt nach Absatz 1 gewonnene Erkenntnisse ...

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