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Zitierungen von § 10a TMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10a TMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10b TMG Verfahren zur Abhilfe von Nutzerbeschwerden (vom 27.11.2020)
... ein wirksames und transparentes Verfahren nach Satz 2 zur Prüfung und Abhilfe der nach § 10a Absatz 1 gemeldeten Nutzerbeschwerden vorhalten. Das Verfahren muss gewährleisten, dass der ...
§ 11 TMG Bußgeldvorschriften (vom 01.12.2021)
... nicht richtig oder nicht vollständig verfügbar hält oder 3. entgegen § 10a Absatz 1 oder § 10b Satz 1 ein dort genanntes Verfahren nicht, nicht richtig oder nicht ...
 
Zitat in folgenden Normen

Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG)
Artikel 1 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1982, 2022 BGBl. I S. 1045; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 12.08.2021 BGBl. I S. 3544
§ 21 TTDSG Bestandsdaten
... wegen der Verletzung absolut geschützter Rechte aufgrund rechtswidriger Inhalte, die von § 10a Absatz 1 des Telemediengesetzes oder § 1 Absatz 3 des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes erfasst werden, erforderlich ist. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 19.11.2020 BGBl. I S. 2456
Artikel 1 TMGuaÄndG Änderung des Telemediengesetzes
...  Abschnitt 4 Melde- und Abhilfeverfahren der Videosharingplattform-Anbieter § 10a Verfahren zur Meldung von Nutzerbeschwerden § 10b Verfahren zur Abhilfe von ... „Abschnitt 4 Melde- und Abhilfeverfahren der Videosharingplattform-Anbieter § 10a Verfahren zur Meldung von Nutzerbeschwerden (1) Wenn eine Rechtsvorschrift des Bundes ... ein wirksames und transparentes Verfahren nach Satz 2 zur Prüfung und Abhilfe der nach § 10a Absatz 1 gemeldeten Nutzerbeschwerden vorhalten. Das Verfahren muss gewährleisten, dass der ... In § 14 Absatz 3 werden nach den Wörtern „die von" die Wörter „ § 10a Absatz 1 dieses Gesetzes oder" eingefügt. 13. Nach § 14 wird folgender § 14a ... c) Nach Nummer 2 wird folgende Nummer 2a eingefügt: „2a. entgegen § 10a Absatz 1 oder § 10b Satz 1 ein dort genanntes Verfahren nicht, nicht richtig oder nicht ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 742
Artikel 1 2. JuSchGÄndG Änderung des Jugendschutzgesetzes
... Fassung gehen vor. Weitergehende Anforderungen dieses Gesetzes zur Wahrung der Schutzziele des § 10a Nummer 1 bis 3 bleiben unberührt. Die §§ 2a und 3 des Telemediengesetzes sowie die Bestimmungen ...