Artikel 3 - Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (EGBNichtrSchG k.a.Abk.)

G. v. 20.07.2007 BGBl. I S. 1595 (Nr. 35); Geltung ab 01.09.2007, abweichend siehe Artikel 7

7 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung des Jugendschutzgesetzes

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. September 2007 JuSchG § 10, § 28, mWv. 1. Januar 2009 § 10

In § 10 Abs. 1 und

2 Satz 2 Nr. 1 und 2

sowie § 28 Abs. 1 Nr. 12 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730, 2003 I S. 476), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179, 251) geändert worden ist, werden jeweils die Wörter „unter 16 Jahren" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 EGBNichtrSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EGBNichtrSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 7 EGBNichtrSchG Inkrafttreten

... (2) Artikel 5 und 6 treten mit Wirkung vom 1. April 2007 in Kraft. (3) Artikel 3 (§ 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 und 2) tritt am 1. Januar 2009 in Kraft. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes

G. v. 24.06.2008 BGBl. I S. 1075

Artikel 1 1. JuSchGÄndG

... vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730, 2003 I S. 476), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1595), wird wie folgt geändert: 1. ...

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