Zitierungen von § 3a LMHV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a LMHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMHV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Trinkwasserverordnung (TrinkwV)
Artikel 1 V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
§ 1 TrinkwV Anwendungsbereich
... ist, und 5. Wasser, für dessen Verwendung eine Genehmigung nach § 3a Absatz 2 der Lebensmittelhygiene-Verordnung erteilt worden ist. (3) Diese Verordnung findet im Rahmen der Vorgaben des ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften
V. v. 03.01.2018 BGBl. I S. 99
Artikel 2 TrinkwRNOV Änderung der Lebensmittelhygiene-Verordnung
... S. 22) geändert worden ist," ersetzt. 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Verwendung von Trinkwasser Soweit die ... ersetzt. 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „ § 3a Verwendung von Trinkwasser Soweit die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 ...

Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung
V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
Artikel 3 TrinkwVEV 2023 Änderung der Lebensmittelhygiene-Verordnung
... § 3a der Lebensmittelhygiene-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2016 (BGBl. I S. 1469), die durch Artikel 2 der ... Januar 2018 (BGBl. I S. 99) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „ § 3a Verwendung von Trinkwasser oder aufbereitetem Wasser (1) Soweit die Vorschriften der ...


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