Zitierungen von Anlage 4 LMEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 LMEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 LMEV Einfuhruntersuchung (vom 03.10.2017)
... (EG) Nr. 136/2004, eine Nämlichkeitskontrolle nach Anlage 3 sowie eine Warenuntersuchung nach Anlage 4 umfasst. (2) Abweichend von Absatz 1 werden Sendungen von Lebensmitteln ...
§ 8 LMEV Verfahren nach Abschluss der Einfuhruntersuchung (vom 03.10.2017)
... zu kennzeichnen. Die Sendung selbst ist gegebenenfalls nach Maßgabe der Anlage 4 Kapitel III Nr. 5 und 6 zu kennzeichnen. (4) Hat die für die ... richtet sich der Umfang der nach Satz 1 durchzuführenden verstärkten Kontrollen nach Anlage 4 Kapitel III Nr. 2.2.3, 2.3.2, 3, 4.2.5 und 4.4.2. (5) Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 ...
§ 10 LMEV Lagerung zur Durchfuhr bestimmter Sendungen (vom 03.10.2017)
... des § 12 Abs. 1 untersagen und die dort gelagerten Lebensmittel einer Warenuntersuchung nach Anlage 4  ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
V. v. 20.04.2011 BGBl. I S. 651
Artikel 1 3. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
... werden, falls die einschlägigen Rechtsvorschriften dies vorsehen." 13. Anlage 4 Kapitel I Nummer 8 wird ...

Erste Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
V. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1903
Artikel 1 1. LMEVÄndV
... vom 22. Dezember 2003 (ABl. EU 2004 Nr. L 6 S. 38)," eingefügt. 4. In Anlage 4 Kapitel III Nr. 2.5 wird die Angabe „Artikel 14a und 14b der Verordnung (EWG) Nr. 1538/91 der ...

Verordnung zur Änderung von Vorschriften über die Einfuhr von Lebensmitteln
V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3459
Artikel 1 LMEVuaÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
... durch die Angabe „Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375" ersetzt. 24. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...

Verordnung zur Anpassung lebensmittelhygiene- und tierseuchenrechtlicher Vorschriften an den Vertrag von Lissabon und zur Änderung nebenstrafrechtlicher Bestimmungen in Produktverordnungen
V. v. 14.07.2010 BGBl. I S. 929
Artikel 4 LMHuaÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
... durch die Wörter „Europäischen Union" ersetzt. 8. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) In Kapitel I Nummer 8 Satz 1 werden nach den ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
V. v. 30.11.2011 BGBl. I S. 2399
Artikel 1 4. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
... b) Glucosamin, Chondroitin oder Chitosan enthalten,". 10. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) In Kapitel I Nummer 7 Buchstabe b werden nach der ...


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