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Zitierungen von § 16 LMEV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 LMEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LMEV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 LMEV Amtliche Kontrollen (vom 01.04.2012)
... amtliche Kontrollen durch, die in einem nicht unmittelbar geltenden Rechtsakt nach § 16 Absatz 1 Satz 1 bestimmt worden sind, soweit das Bundesministerium diesen Rechtsakt im ...
§ 19 LMEV Straftaten (vom 03.10.2017)
... verbringt, 3. entgegen § 13a Fleisch einführt oder 4. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 3, Lebensmittel einführt oder sonst ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
V. v. 20.04.2011 BGBl. I S. 651
Artikel 1 3. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
... 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 erfolgt durch das Bundesamt. § 16 Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft oder der ... amtliche Kontrollen durch, die in einem nicht unmittelbar geltenden Rechtsakt nach § 16 Absatz 1 Satz 1 bestimmt worden sind, soweit das Bundesministerium diesen Rechtsakt im ... 5 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten". 10. Der bisherige § 16 wird § 19 und wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden aa) die ... c) Folgende Nummer 4 wird angefügt: „4. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 3, Lebensmittel einführt oder sonst ... § 20 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 16 " durch die Angabe „§ 19" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt ...
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
Artikel 2 BAnzDiG Folgeänderungen
... c, Nummer 4 Buchstabe b, § 7 Absatz 3 Satz 1 und 2, § 13 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 16 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie § 17 Satz 1 und 2 der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung in der ...
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