Artikel 1 - Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften (5. PBefRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 08.11.2007 BGBl. I S. 2569 (Nr. 57); Geltung ab 16.11.2007

5 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 5 Vorschriften zitiert

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Artikel 1 Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 16. November 2007 BOStrab § 59, § 63

Die Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 11. Dezember 1987 (BGBl. I S. 2648), zuletzt geändert durch Artikel 28 des Gesetzes vom 19. September 2006 (BGBl. I S. 2146), wird wie folgt geändert:

1.: In § 59 Abs. 2 werden die Wörter „sowie in Nichtraucher-Fahrgasträumen zu rauchen" gestrichen.
2.: In § 63 Abs. 2 Nr. 2 werden die Wörter „oder in Nichtraucher-Fahrgasträumen raucht" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 1 Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 5. PBefRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 5. PBefRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung

V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938

Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

... und Betriebsordnung vom 11. Dezember 1987 (BGBl. I S. 2648), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 8. November 2007 (BGBl. I S. 2569) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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