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Zitierungen von § 3 SatDSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SatDSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SatDSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 SatDSiG Betriebsübernahme (vom 17.07.2020)
... eines solchen bedarf der Erlaubnis, wenn durch die Übernahme die Genehmigungspflicht nach § 3 Abs. 1 entfällt. Der Antrag auf Erteilung der Erlaubnis ist vom Übernehmenden zu ...
§ 25 SatDSiG Verfahren (vom 17.07.2020)
... Eine Genehmigung nach § 3 Abs. 1 , eine Zulassung nach § 11 Absatz 1 und eine Erlaubnis nach § 10 Satz 1 setzen jeweils ...
§ 28 SatDSiG Ordnungswidrigkeiten (vom 17.07.2020)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Genehmigung nach § 3 Abs. 1 ein hochwertiges Erdfernerkundungssystem betreibt, 2. (aufgehoben) 3. ohne ...
Zitat in folgenden Normen
BAFA Besondere Gebührenverordnung (BAFABGebV)
V. v. 21.09.2021 BGBl. I S. 4317
Anlage BAFABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis
... des Betriebs eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems nach § 3 SatDSiG 1.1 Neugenehmigung nach § 3 Absatz 1 SatDSiG ... nach § 3 SatDSiG 1.1 Neugenehmigung nach § 3 Absatz 1 SatDSiG 36.565 1.2 Änderung einer bestehenden Genehmigung ... 1.2 Änderung einer bestehenden Genehmigung auf Antrag nach § 3 Absatz 1 SatDSiG 1.220 bis 12.203 1.3 Neugenehmigung ... 1.3 Neugenehmigung für Inhaber einer Betreibergenehmigung nach § 3 Absatz 1 SatDSiG (Genehmigung für zusätzlichen Satelliten desselben Betreibers) ... 2 Feststellung des Nichtvorliegens der Hochwertigkeit nach § 3 Absatz 4 SatDSiG 1.220 3 Erlaubnis der Übernahme des Betriebs eines ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Gebührenverordnung zum Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiGebV)
V. v. 16.06.2010 BGBl. I S. 807; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 57 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage SatDSiGebV (zu § 1) Gebührenverzeichnis
... 1.1 Neugenehmigung § 3 Abs. 1 SatDSiG 26.500 1.2 Änderung einer bestehenden ... einer bestehenden Genehmigung auf Antrag § 3 Abs. 1 SatDSiG 890 bis 8.850 1.3 Neugenehmigung für ... für Inhaber einer Betreiber- genehmigung nach § 3 Abs. 1 SatDSiG (Ge- nehmigung für zusätzlichen Satelliten dessel- ben ... nehmigung für zusätzlichen Satelliten dessel- ben Betreibers) § 3 Abs. 1 SatDSiG 13.300 2 Feststellung des Nichtvorliegens der ... des Nichtvorliegens der Hoch- wertigkeit § 3 Abs. 4 SatDSiG 890 3 Erlaubnis der Übertragung des Betriebs ...
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