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Zitierungen von § 4 Bürgergeld-V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 Bürgergeld-V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Bürgergeld-V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 Bürgergeld-V Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen (vom 01.01.2023)

... der Länder, 11. Verpflegung, die außerhalb der in den §§ 2, 3 und 4 Nummer 4 genannten Einkommensarten bereitgestellt wird, 12. Geldgeschenke an Minderjährige ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

V. v. 18.12.2008 BGBl. I S. 2780

Artikel 1 1. Alg II-VÄndV

... „11. Verpflegung, die außerhalb der in den §§ 2, 3 und 4 Nummer 4 genannten Einkommensarten bereitgestellt wird,". dd) Folgende Nummern ... nicht höhere notwendige Ausgaben für Kraftstoff nachweist." 4. § 4 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird das Wort „sowie" ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

V. v. 21.06.2011 BGBl. I S. 1175

Artikel 1 5. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

... durch die Wörter „§ 40 Absatz 2 Nummer 1" ersetzt. 3. § 4 Satz 2 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. Wehr-, Ersatz- und ...

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