Zitierungen von § 4 VVG-InfoV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 VVG-InfoV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VVG-InfoV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 VVG-InfoV Informationspflichten bei Telefongesprächen

... weiteren Informationen zu diesem Zeitpunkt verzichtet. (3) Die in §§ 1 bis 4 vorgesehenen Informationspflichten bleiben ...

§ 7 VVG-InfoV Übergangsvorschrift (vom 14.03.2018)

... kann der Versicherer bis einschließlich 31. Dezember 2018 das Produktinformationsblatt nach § 4 in seiner bis 13. März 2018 geltenden Fassung ...

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Zitat in folgenden Normen

Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz (AltZertG)

Artikel 7 G. v. 26.06.2001 BGBl. I S. 1310, 1322; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 25.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 294

§ 7 AltZertG Informationspflichten im Produktinformationsblatt (vom 07.11.2023)

... individuelle Produktinformationsblatt ersetzt das Informationsblatt zu Versicherungsprodukten nach § 4 der VVG-Informationspflichtenverordnung in der jeweils geltenden Fassung. Eine Modellrechnung nach § 154 des ...

Versicherungsvertragsgesetz (VVG)

Artikel 1 G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2631; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119

Anlage VVG (zu § 8 Absatz 4 Satz 1) Muster für die Widerrufsbelehrung (vom 15.06.2021)

... ist nur aufzunehmen, wenn ein Informationsblatt zu Versicherungsprodukten nach § 4 der VVG-Informationspflichtenverordnung zur Verfügung zu stellen ist. Bei Altersvorsorgeund Basisrentenverträgen, für die ...

Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht

G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2355

Anhang 3 VerbrKredRLUG zu Artikel 10 Nr. 4

... § 7 Abs. 1 und 2 des Versicherungsvertragsgesetzes in Verbindung mit den §§ 1 bis 4 der VVG-Informationspflichtenverordnung und diese Belehrung jeweils in Textform erhalten haben ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz (AltvVerbG)

G. v. 24.06.2013 BGBl. I S. 1667

Artikel 2 AltvVerbG Änderung des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes

... (2) Das individuelle Produktinformationsblatt ersetzt das Produktinformationsblatt nach § 4 der VVG-Informationspflichtenverordnung in der jeweils geltenden Fassung. Eine Modellrechnung nach ...

Erste Verordnung zur Änderung der VVG-Informationspflichtenverordnung

V. v. 06.03.2018 BGBl. I S. 225

Artikel 1 1. VVG-InfoVÄndV Änderung der VVG-Informationspflichtenverordnung

... April 2015 (BGBl. I S. 434) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Produktinformationsblatt (1) Ist ... wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt gefasst: „ § 4 Produktinformationsblatt (1) Ist der Versicherungsnehmer ein Verbraucher, so hat der ... kann der Versicherer bis einschließlich 31. Dezember 2018 das Produktinformationsblatt nach § 4 in seiner bis 13. März 2018 geltenden Fassung ...

Gesetz zur Anpassung des Finanzdienstleistungsrechts an die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 11. September 2019 in der Rechtssache C-383/18 und vom 26. März 2020 in der Rechtssache C-66/19

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1666

Artikel 6 FinDLRAnpG Änderung der VVG-Informationspflichtenverordnung

... 4 und 6 werden jeweils die Wörter „Standardtarif oder" gestrichen. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 4 Informationsblatt zu Versicherungsprodukten". b) In den Absätzen 1 und 2 ...

Lebensversicherungsreformgesetz (LVRG)

G. v. 01.08.2014 BGBl. I S. 1330

Artikel 9 LVRG Änderung der VVG-Informationspflichtenverordnung

... unter Angabe der jeweiligen Laufzeit auszuweisen;" angefügt. 3. In § 4 Absatz 4 werden nach den Wörtern „die Abschluss- und Vertriebskosten" die ...

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