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Zitierungen von § 4 AbfKlärV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AbfKlärV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbfKlärV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 AbfKlärV Voraussetzungen für das Aufbringen (vom 01.06.2012)
... sowie anderer Ursachen der Schwermetallbelastung eine Überschreitung der in § 4 Abs. 8 genannten Werte zu besorgen ist. Sie kann die zusätzlichen ...
§ 6 AbfKlärV Aufbringungsmenge
... wenn die Schadstoffgehalte im Klärschlammkompost die Hälfte der gemäß § 4 Abs. 12 zulässigen Schwermetallgehalte und die Hälfte der gemäß § 4 Abs. ... 4 Abs. 12 zulässigen Schwermetallgehalte und die Hälfte der gemäß § 4 Abs. 10 zulässigen Gehalte an organischen Schadstoffen nicht überschreiten.  ... Anlieferer nachgewiesen und dem Anwender bekannt gemacht werden. Unabhängig davon gilt § 4 Abs. 13 Satz ...
§ 9 AbfKlärV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.06.2012)
... Anordnung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig nachkommt, 6. entgegen § 4 Absatz 1, 2 Satz 1, Absatz 4, 5 oder Absatz 6 Satz 1 erster Halbsatz oder Absatz 7 bis 11 Schlamm ... 6 Satz 1 erster Halbsatz oder Absatz 7 bis 11 Schlamm aufbringt, 7. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 2, auch in Verbindung mit Absatz 3 Satz 1, dort genannte Pflanzen anbaut oder den ... Pflanzen anbaut oder den Boden nicht tiefwendend bearbeitet, 8. entgegen § 4 Absatz 3 Satz 2 den Klärschlamm vor der Saat nicht in den Boden einarbeitet, 9. ... 2 den Klärschlamm vor der Saat nicht in den Boden einarbeitet, 9. entgegen § 4 Absatz 12 Klärschlamm auf landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte Böden ... oder gärtnerisch genutzte Böden aufbringt, 10. entgegen § 4 Absatz 13 Satz 2 Klärschlammgemische aufbringt, 11. entgegen § 4 Absatz 14 ... § 4 Absatz 13 Satz 2 Klärschlammgemische aufbringt, 11. entgegen § 4 Absatz 14 Klärschlamm auf oder in der Nähe der Aufbringungsfläche lagert oder ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2542
Artikel 19 BNatSchNG Änderung der Klärschlammverordnung
... § 4 Absatz 6 und § 5 der Klärschlammverordnung vom 15. April 1992 (BGBl. I S. 912), die ...
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