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Zitierungen von § 4 EEWärmeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EEWärmeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEWärmeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 EEWärmeG Nutzungspflicht (vom 01.05.2011)
... Die Eigentümer von Gebäuden nach § 4 , die neu errichtet werden, müssen den Wärme- und Kälteenergiebedarf durch die ... 1 gilt auch für die öffentliche Hand, wenn sie öffentliche Gebäude nach § 4 im Ausland neu errichtet. (2) Die öffentliche Hand muss den Wärme- ... und Kälteenergiebedarf von bereits errichteten öffentlichen Gebäuden nach § 4 , die sich in ihrem Eigentum befinden und grundlegend renoviert werden, durch die anteilige Nutzung ... 1 gilt auch für die öffentliche Hand, wenn sie öffentliche Gebäude nach § 4 im Ausland grundlegend renoviert. (3) Die öffentliche Hand muss ... Hand muss sicherstellen, dass auch bereits errichteten öffentlichen Gebäuden nach § 4 , die sich in ihrem Besitz, aber nicht in ihrem Eigentum befinden, im Zuge einer grundlegenden ...
§ 9a EEWärmeG Gebäude für die Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen (vom 24.10.2015)
... Für bereits errichtete öffentliche Gebäude nach § 4 , die sich im Eigentum der öffentlichen Hand befinden und die bis zum 31. Dezember 2018 ... verzögern würde. (3) Die Ausnahme von der Nutzungspflicht nach § 4 ist bis zum 31. Dezember 2018 auch für die in § 4 Nummer 6 genannten Gebäude mit ... von der Nutzungspflicht nach § 4 ist bis zum 31. Dezember 2018 auch für die in § 4 Nummer 6 genannten Gebäude mit einer geplanten Nutzungsdauer von bis zu fünf Jahren ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1722
Artikel 9 AsylVfBeschlG Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes
...  (1) Für bereits errichtete öffentliche Gebäude nach § 4 , die sich im Eigentum der öffentlichen Hand befinden und die bis zum 31. Dezember 2018 ... verzögern würde. (3) Die Ausnahme von der Nutzungspflicht nach § 4 ist bis zum 31. Dezember 2018 auch für die in § 4 Nummer 6 genannten Gebäude mit ... von der Nutzungspflicht nach § 4 ist bis zum 31. Dezember 2018 auch für die in § 4 Nummer 6 genannten Gebäude mit einer geplanten Nutzungsdauer von bis zu fünf Jahren ...

Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien (EAG EE)
G. v. 12.04.2011 BGBl. I S. 619
Artikel 2 EAG EE Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes
... 1 gilt auch für die öffentliche Hand, wenn sie öffentliche Gebäude nach § 4 im Ausland neu errichtet." b) Absatz 2 wird durch die folgenden Absätze 2 ... und Kälteenergiebedarf von bereits errichteten öffentlichen Gebäuden nach § 4 , die sich in ihrem Eigentum befinden und grundlegend renoviert werden, durch die anteilige Nutzung ... 1 gilt auch für die öffentliche Hand, wenn sie öffentliche Gebäude nach § 4 im Ausland grundlegend renoviert. (3) Die öffentliche Hand muss sicherstellen, ... Hand muss sicherstellen, dass auch bereits errichteten öffentlichen Gebäuden nach § 4 , die sich in ihrem Besitz, aber nicht in ihrem Eigentum befinden, im Zuge einer grundlegenden ... sind, eine Pflicht zur Nutzung von Erneuerbaren Energien festlegen." 6. § 4 wird wie folgt geändert: a) In dem Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe ...

Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
G. v. 21.07.2011 BGBl. I S. 1475; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1754
Artikel 14 TEHAnpG Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes
... § 4 Nummer 10 des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes vom 7. August 2008 (BGBl. I S. 1658), das ...