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Zitierungen von § 4 PflAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 PflAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PflAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 PflAV Einschränkung der Ablieferungspflicht
... soweit sich aus dieser Verordnung nichts anderes ergibt. Unbeschadet der §§ 3, 4 , 8 und 9 kann die Bibliothek auf die Ablieferung verzichten, wenn an der Sammlung kein ...
§ 5 PflAV Ablieferungsverfahren für körperliche Medienwerke (vom 10.05.2014)
... Hefte und Lieferungen von fortlaufend erscheinenden Medienwerken. Unbeschadet des § 4 Nummer 15 sind Tageszeitungen nur auf Anforderung abzuliefern. (2) Soweit die Benutzung ...
§ 9 PflAV Weitere Einschränkungen der Ablieferungspflicht für Netzpublikationen (vom 10.05.2014)
... abzuliefern sind 1. Netzpublikationen, die den in § 4 Nr. 8, 10, 13 und 14 bezeichneten Medienwerken entsprechen, sowie lediglich privaten Zwecken ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Pflichtablieferungsverordnung
V. v. 29.04.2014 BGBl. I S. 450
Artikel 1 PflAVÄndV
... vom 17. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2013) wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden vor dem Wort „einzeln" ... 2. § 5 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Unbeschadet des § 4 Nummer 15 sind Tageszeitungen nur auf Anforderung abzuliefern." 3. § 9 wird ...
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