interne Verweise§ 4 EEG Gesetzliches Schuldverhältnis (vom 01.01.2012) ... Dies gilt nicht für abweichende vertragliche Vereinbarungen zu den §§ 3 bis 33i, 45, 46, 56 und 66 sowie zu den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, ...
§ 12 EEG Härtefallregelung (vom 01.01.2012) ... Energien, Grubengas oder Kraft-Wärme-Kopplung wegen eines Netzengpasses im Sinne von § 11 Absatz 1 reduziert, sind die von der Maßnahme betroffenen Betreiberinnen und Betreiber ... Der Netzbetreiber, in dessen Netz die Ursache für die Regelung nach § 11 liegt, hat die Kosten der Entschädigung zu tragen. Gegenüber den betroffenen ...
§ 57 EEG Clearingstelle (vom 01.01.2012) ... Clearingstelle ist die Klärung von Fragen und Streitigkeiten zur Anwendung der §§ 3 bis 33i, 45, 46, 56 und 66 sowie der hierzu auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ...
§ 61 EEG Aufgaben der Bundesnetzagentur (vom 01.04.2012) ... werden, die Aufgabe, zu überwachen, dass 1. Netzbetreiber nur Anlagen nach § 11 regeln, zu deren Regelung sie berechtigt sind, 2. die Übertragungsnetzbetreiber ... 6 Absatz 1 und 2, insbesondere zu den Datenformaten, 2. im Anwendungsbereich des § 11 dazu, a) in welcher Reihenfolge die verschiedenen von einer Maßnahme nach § ... dazu, a) in welcher Reihenfolge die verschiedenen von einer Maßnahme nach § 11 betroffenen Anlagen und KWK-Anlagen geregelt werden, b) nach welchen Kriterien der ... diese Reihenfolge entscheiden muss, c) welche Stromerzeugungsanlagen nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 auch bei Anwendung des Einspeisemanagements am Netz bleiben müssen, ...
§ 66 EEG Übergangsbestimmungen (vom 01.04.2012) ... die Nummern 1 bis 3 ist § 17 Absatz 1 entsprechend anzuwenden. 5. § 11 ist entsprechend auf Anlagen anzuwenden, die vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen worden ... des § 6 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 einzuhalten. § 11 Absatz 1 gilt nicht, soweit die Regelung einer Wasserkraftanlage wasserrechtlichen oder anderen ... Netzbetreiber dürfen diese Anlagen vor dem 1. Januar 2013 nicht nach § 11 regeln. (8) Auf Strom, den Elektrizitätsversorgungsunternehmen nach dem 31. ...
Anlage 3 EEG Referenzertrag (vom 01.01.2012) ... Temporäre Leistungsreduzierungen insbesondere auf Grund einer Regelung der Anlage nach § 11 sind nicht zu berücksichtigen. --- 1) Amtlicher Hinweis: Zu beziehen bei der ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDrittes Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2730; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1786
Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
G. v. 12.07.2012 BGBl. I S. 1494
Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien
G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1754
Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1634, 2255
Artikel 1 EENG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (vom 25.11.2011) ... werden. Dies gilt nicht für abweichende vertragliche Vereinbarungen zu den §§ 3 bis 33i, 45, 46, 56 und 66 sowie zu den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, ... Abnahme, Übertragung und Verteilung des Stroms sicherzustellen." 11. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Einspeisemanagement (1) ... sicherzustellen." 11. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Einspeisemanagement (1) Netzbetreiber sind unbeschadet ihrer Pflicht nach § 9 ... Energien, Grubengas oder Kraft-Wärme-Kopplung wegen eines Netzengpasses im Sinne von § 11 Absatz 1 reduziert, sind die von der Maßnahme betroffenen Betreiberinnen und Betreiber ... entschädigen. Der Netzbetreiber, in dessen Netz die Ursache für die Regelung nach § 11 liegt, hat die Kosten der Entschädigung zu tragen. Gegenüber den betroffenen ... Clearingstelle ist die Klärung von Fragen und Streitigkeiten zur Anwendung der §§ 3 bis 33i, 45, 46, 56 und 66 sowie der hierzu auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ... die Aufgabe, zu überwachen, dass 1. Netzbetreiber nur Anlagen nach § 11 regeln, zu deren Regelung sie berechtigt sind, 2. die Übertragungsnetzbetreiber ... Absatz 1 und 2, insbesondere zu den Datenformaten, 2. im Anwendungsbereich des § 11 dazu, a) in welcher Reihenfolge die verschiedenen von einer Maßnahme nach ... a) in welcher Reihenfolge die verschiedenen von einer Maßnahme nach § 11 betroffenen Anlagen und KWK-Anlagen geregelt werden, b) nach welchen Kriterien der ... diese Reihenfolge entscheiden muss, c) welche Stromerzeugungsanlagen nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 auch bei Anwendung des Einspeisemanagements am Netz bleiben müssen, ... gegen die Nummern 1 bis 3 ist § 17 Absatz 1 entsprechend anzuwenden. 5. § 11 ist entsprechend auf Anlagen anzuwenden, die vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen worden ... die Anforderungen des § 6 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 einzuhalten. § 11 Absatz 1 gilt nicht, soweit die Regelung einer Wasserkraftanlage wasserrechtlichen oder anderen ... aus dieser Anlage gezahlt hat. (7) Netzbetreiber dürfen im Rahmen des § 11 Anlagen nach § 6 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 erst regeln, sobald eine ... Temporäre Leistungsreduzierungen insbesondere auf Grund einer Regelung der Anlage nach § 11 sind nicht zu berücksichtigen." 44. Der neuen Anlage 3 werden folgende ...
Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
G. v. 26.07.2011 BGBl. I S. 1554
Zitate in aufgehobenen TitelnManagementprämienverordnung (MaPrV)
V. v. 02.11.2012 BGBl. I S. 2278; aufgehoben durch Artikel 23 G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1066
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