Artikel 6 - Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVVEV k.a.Abk.)

V. v. 18.12.2008 BGBl. I S. 2768 (Nr. 62); Geltung ab 24.12.2008, abweichend siehe Artikel 10

Artikel 6 Änderung der Druckluftverordnung

Die Druckluftverordnung vom 4. Oktober 1972 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 10a des Gesetzes vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1666), wird wie folgt geändert:

1. Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert:

Die Angaben zu den §§ 15 und 16 werden wie folgt gefasst:

„§ 15 (weggefallen)

§ 16 (weggefallen)".

2. § 10 wird wie folgt gefasst:

„§ 10 Ärztliche Vorsorgeuntersuchungen

Für den Bereich der arbeitsmedizinischen Vorsorge gilt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2768), die im Anhang Teil 3 einen Anlass für Pflichtuntersuchungen enthält, in der jeweils geltenden Fassung."

3. Dem § 11 Abs. 2 wird folgender Satz 2 angefügt:

„§ 8 Abs. 2 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge gilt entsprechend."

4. In § 14 Abs. 1 wird die Angabe „10," gestrichen.

5. Die §§ 15 und 16 werden aufgehoben.

6. § 19 wird wie folgt geändert:

In Nummer 2 werden die Wörter „Gesundheitskartei nach § 16 und die ärztlichen Bescheinigungen nach § 10 oder die behördlichen Entscheidungen nach § 15 Abs. 3, die diese ärztlichen Bescheinigungen ersetzen," durch die Wörter „Vorsorgekartei nach § 4 Abs. 3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge" ersetzt.

7. § 22 Abs. 1 Nr. 6 und 10 wird aufgehoben.