Artikel 9 - Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVVEV k.a.Abk.)

V. v. 18.12.2008 BGBl. I S. 2768 (Nr. 62); Geltung ab 24.12.2008, abweichend siehe Artikel 10

Artikel 9 Änderung der Arbeitsstättenverordnung

Die Arbeitsstättenverordnung vom 12. August 2004 (BGBl. I S. 2179), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1595), wird wie folgt geändert:

1. § 3 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 2 werden die Wörter „Regeln für Arbeitsstätten" durch die Wörter „Regeln und Erkenntnisse" ersetzt.

b) In Satz 3 werden nach dem Wort „Regeln" die Wörter „und Erkenntnisse" eingefügt.

c) In Satz 4 werden nach dem Wort „Regeln" die Wörter „und Erkenntnisse" eingefügt.

2. § 7 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa) Der Nummer 1 wird folgende Nummer vorangestellt:

„1. dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene entsprechende Regeln und sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten in Arbeitsstätten zu ermitteln,".

bb) Die bisherigen Nummern 1 und 2 werden die Nummern 2 und 3.

b) In Absatz 4 werden nach dem Wort „Regeln" die Wörter „und Erkenntnisse" eingefügt.