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Zitierungen von § 8 ROG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 ROG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ROG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 ROG Allgemeine Vorschriften über Raumordnungspläne (vom 28.09.2023)
... gegeneinander und untereinander abzuwägen. Das Ergebnis der Umweltprüfung nach § 8 sowie die Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 9 *) sind in der Abwägung nach ...
§ 9 ROG Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen (vom 28.09.2023)
... wenn 1. die Grundzüge der Planung nicht berührt werden, 2. nach § 8 Absatz 2 Satz 1 festgestellt wurde, dass die Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen voraussichtlich ...
§ 10 ROG Bekanntmachung von Raumordnungsplänen; Bereithaltung von Raumordnungsplänen und von Unterlagen (vom 28.09.2023)
... Erklärung nach Absatz 3 und der Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 8 Absatz 4 Satz 1 im Internet zu veröffentlichen. Zusätzlich ist Einsichtnahme an einem oder ... wurde, sowie über die im Rahmen der Überwachung der Auswirkungen auf die Umwelt nach § 8 Abs. 4 Satz 1 durchzuführenden Maßnahmen. (4) Im Falle der Beteiligung von Nachbarstaaten ...
§ 11 ROG Planerhaltung (vom 28.09.2023)
... Nutzung oder Funktion substanziell Raum verschafft wird. (4) Bei Anwendung des § 8 gilt ergänzend zu den Absätzen 1 bis 3: 1. Ein für die ... Mangel des nach § 9 Absatz 2 bei der Beteiligung beizufügenden Umweltberichts ( § 8 Abs. 1 ) besteht, wenn dieser in wesentlichen Punkten unvollständig ist und diese Punkte nicht ... der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 3 sind. 2. Unterbleibt nach § 8 Abs. 2 eine Umweltprüfung, gilt die Vorprüfung des Einzelfalls als ordnungsgemäß ... Einzelfalls als ordnungsgemäß durchgeführt, wenn sie entsprechend den Vorgaben von § 8 Abs. 2 durchgeführt worden ist und ihr Ergebnis nachvollziehbar ist; dabei ist unbeachtlich, wenn ...
§ 13 ROG Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale Flächennutzungspläne (vom 28.09.2023)
... nach § 204 des Baugesetzbuchs übernehmen, wenn er den §§ 7 bis 13 dieses Gesetzes und den Vorschriften des Baugesetzbuchs entspricht (regionaler ...
§ 17 ROG Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für den Gesamtraum (vom 28.09.2023)
... Raumordnungsplänen entstehen. (5) Auf den Raumordnungsplan nach Absatz 3 findet § 8 keine ...
§ 27 ROG Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in den Ländern (vom 28.09.2023)
...  (3) Am 28. September 2023 geltendes Landesrecht, das § 2 Absatz 2, die §§ 6 bis 12 oder die Vorschriften des Abschnitts 2 dieses Gesetzes ergänzt, sowie landesrechtliche ...
Anlage 1 ROG (zu § 8 Abs. 1) (vom 29.11.2017)
... Umweltbericht nach § 8 Abs. 1 besteht aus 1. einer Einleitung mit folgenden Angaben: a) Kurzdarstellung ... 2. einer Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen, die in der Umweltprüfung nach § 8 Abs. 1 ermittelt wurden, mit Angaben der a) Bestandsaufnahme der einschlägigen Aspekte ...
Anlage 2 ROG (zu § 8 Abs. 2) (vom 29.11.2017)
 
Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
§ 37 UVPG Ausnahmen von der SUP-Pflicht (vom 04.03.2021)
... erhebliche Umweltauswirkungen hat. Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs sowie § 8 Abs. 2 des Raumordnungsgesetzes bleiben ...

Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz (BRPHV)
V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3712
Anlage BRPHV (zu § 1) Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz
... der Umweltbelange Bei der Aufstellung des Bundesraumordnungsplans ist gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1 ROG eine Strategische Umweltprüfung (SUP) obligatorisch durchzuführen, in der die ... 5. Maßnahmen zur Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen nach § 8 Absatz 4 ROG Die geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen der ...

Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG)
Artikel 1 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1353; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 202
§ 6 WindBG Verfahrenserleichterungen in Windenergiegebieten; Verordnungsermächtigung (vom 29.03.2023)
... anzuwenden, 1. wenn bei Ausweisung des Windenergiegebietes eine Umweltprüfung nach § 8 des Raumordnungsgesetzes oder § 2 Absatz 4 des Baugesetzbuchs durchgeführt wurde und 2. soweit das ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG)
G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
Artikel 1 ROGÄndG Änderung des Raumordnungsgesetzes
...  1. die Grundzüge der Planung nicht berührt werden, 2. nach § 8 Absatz 2 Satz 1 festgestellt wurde, dass die Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen voraussichtlich ... Erklärung nach Absatz 3 und der Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 8 Absatz 4 Satz 1 im Internet zu veröffentlichen. Zusätzlich ist Einsichtnahme an einem oder mehreren ... 5 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „finden die §§ 8 und 10" durch die Angabe „findet § 8" ersetzt. b) Die Sätze ... die Wörter „finden die §§ 8 und 10" durch die Angabe „findet § 8 " ersetzt. b) Die Sätze 2 bis 4 werden aufgehoben. 14. § 18 ...
Artikel 13 ROGÄndG Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes
...  1. wenn bei Ausweisung des Windenergiegebietes eine Umweltprüfung nach § 8 des Raumordnungsgesetzes oder § 2 Absatz 4 des Baugesetzbuchs durchgeführt wurde und 2. soweit das ...

Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1245
Artikel 1 RORÄndG Änderung des Raumordnungsgesetzes
...  § 7 Allgemeine Vorschriften über Raumordnungspläne § 8 Umweltprüfung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen § 9 ... 27 Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in den Ländern Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1 ) Anlage 2 (zu § 8 Absatz 2)". 2. In § 1 Absatz 1 Satz 1 ... in den Ländern Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1) Anlage 2 (zu § 8 Absatz 2 )". 2. In § 1 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „zusammenfassende, ... „(§ 7 Abs. 1 und 2)" gestrichen. c) In Nummer 7 wird die Angabe „ §§ 8 " durch die Angabe „§§ 13" ersetzt. 5. In § 4 wird in der ... in den Beteiligungsverfahren nach §§ 10, 18" durch die Wörter „ § 8 sowie die Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 9" ersetzt. cc) ... Raumordnung gesichert werden können." d) In Absatz 6 wird die Angabe „ §§ 8 und 17 Abs. 2 und 3" durch die Angabe „§ 13 und § 17 Absatz 1 und 2" ... „Abschnitt 2 Raumordnung in den Ländern" wird gestrichen. 10. § 8 wird aufgehoben. 11. § 9 wird § 8 und wie folgt geändert: a) ... wird gestrichen. 10. § 8 wird aufgehoben. 11. § 9 wird § 8 und wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 8 Umweltprüfung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen". b) Absatz 1 ... b) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) Die Angabe „nach § 8 " wird gestrichen. bb) In Nummer 2 wird dem Wort „Boden" das Wort ... Erklärung nach Absatz 3 und der Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 8 Absatz 4 Satz 1 zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten. Bei der Bekanntmachung nach Absatz 1 oder der ... b) In Absatz 3 wird die Angabe „§ 9" durch die Angabe „ § 8 " ersetzt. c) Folgender Absatz 4 wird angefügt: „(4) Im ... c) In Absatz 4 wird die Angabe „§ 9" jeweils durch die Angabe „ § 8 ", die Angabe „§ 10 Abs. 1" wird durch die Angabe „§ 9 Absatz ... nach § 204 des Baugesetzbuchs übernehmen, wenn er den §§ 7 bis 13 dieses Gesetzes und den Vorschriften des Baugesetzbuchs entspricht (regionaler ... entstehen. (5) Auf den Raumordnungsplan nach Absatz 3 finden die §§ 8 und 10 keine Anwendung. Der Raumordnungsplan nach Absatz 3 ist im Bundesanzeiger bekannt zu ... Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „in § 8 Abs. 5 bis 7 sowie § 17 aufgeführten" gestrichen. b) In Satz 2 werden die ... 17 aufgeführten" gestrichen. b) In Satz 2 werden die Wörter „nach § 8 Abs. 5 bis 7 " gestrichen. 28. Nach § 21 wird folgender § 22 eingefügt:  ... § 27 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ § 8 " durch die Angabe „§ 13" ersetzt, die Angabe „30. Juni 2009" wird ... § 6 Abs. 2" werden durch die Wörter „§ 2 Absatz 2, die §§ 6 bis 12" ersetzt, und nach dem Wort „Gebührenregelungen" werden die ... 36. In den Anlagen 1 und 2 wird die Angabe „§ 9" jeweils durch die Angabe „ § 8 " ...

Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1353
Artikel 3 WindBGEG Änderung des Raumordnungsgesetzes
... 2020 (BGBl. I S. 2694) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 8 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Das Bundesministerium für ...

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472
Artikel 1 UVPModG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (vom 29.07.2017)
... wenn sich die Windkraftanlagen in derselben Konzentrationszone oder in einem Gebiet nach § 8 Absatz 7 des Raumordnungsgesetzes befinden. (6) Zulassungsentscheidungen im Sinne dieses Gesetzes sind 1. ...
Artikel 2 UVPModG Änderung anderer Rechtsvorschriften (vom 29.07.2017)
... zuletzt durch Artikel 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, werden die Wörter „ § 8 Absatz 7 des Raumordnungsgesetzes " durch die Wörter „§ 7 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes" ersetzt. ...