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Zitierungen von § 27 BBhV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 27 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 BBhV Verweisungen auf das Sozialgesetzbuch
... Grundsätzen zu orientieren. Dies gilt insbesondere für die §§ 22 und 27 Abs. 1 Satz 2, §§ 30 und 40 Abs. 1, § 41 Abs. 1, § 43 Abs. 1 und § 50 ...
§ 27a BBhV Außerklinische Intensivpflege (vom 01.04.2024)
... 4 Nummer 2 bis 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch festgestellt ist. (3) Die in den §§ 27 und 39 genannten Aufwendungen sind nicht neben den in den Absätzen 1 und 2 genannten ...
§ 28 BBhV Familien- und Haushaltshilfe (vom 01.04.2024)
... Satz 1 gilt auch für Alleinstehende. Absatz 1 Satz 2 und § 27 Absatz 5 gelten entsprechend. (3) Nach dem Tod der haushaltführenden Person sind ... sechs Monate, in Ausnahmefällen für zwölf Monate, beihilfefähig. § 27 Absatz 5 gilt entsprechend. (4) Werden statt der Inanspruchnahme einer Familien- und ...
§ 38a BBhV Häusliche Pflege (vom 01.04.2024)
... wenn Aufwendungen wegen desselben Sachverhalts für eine häusliche Krankenpflege nach § 27 beihilfefähig sind. § 36 Absatz 4 Satz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch ...
§ 39 BBhV Vollstationäre Pflege (vom 01.04.2024)
... und 2. Aufwendungen für medizinische Behandlungspflege, sofern hierzu nicht nach § 27 Beihilfe gewährt wird. § 43 Absatz 2 und 4 und § 43c des ...
§ 42 BBhV Schwangerschaft und Geburt (vom 01.04.2024)
... für bis zu zwei Wochen nach der Geburt bei Hausentbindungen oder ambulanten Entbindungen; § 27 Absatz 5 gilt entsprechend. (2) Bei Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
Artikel 1 8. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 31.07.2018)
... der Angabe „§ 26" die Angabe „Absatz 1" eingefügt. 20. § 27 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird durch die folgenden Sätze ... 21. § 28 Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Absatz 1 Satz 2 und § 27 Absatz 4 gelten entsprechend." 22. In § 30a Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 wird nach dem ... 5 wird Absatz 6. 34. In § 42 Absatz 1 Nummer 4 Satz 2 wird die Angabe „ § 27 Abs. 3" durch die Angabe „§ 27 Absatz 4" ersetzt. 35. In § 43 ... 42 Absatz 1 Nummer 4 Satz 2 wird die Angabe „§ 27 Abs. 3" durch die Angabe „ § 27 Absatz 4" ersetzt. 35. In § 43 Absatz 2 werden nach dem Wort ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
Artikel 1 3. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... im Ausland erbrachten stationären Leistungen tätig werden." 18. § 27 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Beihilfefähig sind Aufwendungen ... 2. Aufwendungen für medizinische Behandlungspflege, soweit hierzu nicht nach § 27 Beihilfe gewährt wird, und 3. Aufwendungen für soziale Betreuung.  ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154
Artikel 1 5. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... Person berücksichtigungsfähig sind," ersetzt. 21. § 27 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter ...

Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343
Artikel 1 9. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 01.01.2021)
... d) Die bisherigen Absätze 2 bis 5 werden die Absätze 3 bis 6. 21. Dem § 27 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Aufwendungen für medizinische ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
Artikel 1 7. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... funktionstherapeutische Leistungen". b) Die Angaben zu den §§ 26 und 27 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 26 Krankenhausleistungen in ... § 26a Krankenhausleistungen in Krankenhäusern ohne Zulassung § 27 Häusliche Krankenpflege, Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit". ... Aufwendungen von mehr als 600 Euro" eingefügt. 15. Die §§ 26 und 27 werden durch die folgenden §§ 26 bis 27 ersetzt: „§ 26 ... 15. Die §§ 26 und 27 werden durch die folgenden §§ 26 bis 27 ersetzt: „§ 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern ... von im Ausland erbrachten stationären Leistungen tätig werden. § 27 Häusliche Krankenpflege, Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit  ... sechs Monate, in Ausnahmefällen für zwölf Monate, beihilfefähig. § 27 Absatz 4 gilt entsprechend." b) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4.  ...
Artikel 2 7. BBhVÄndV Weitere Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
...  § 39b Aufwendungen bei Pflegegrad 1". 2. In § 27 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 5 werden jeweils nach dem Wort „Pflegebedürftigkeit" ... 2. Aufwendungen für medizinische Behandlungspflege, sofern hierzu nicht nach § 27 Beihilfe gewährt wird. § 43 Absatz 2 und 4 des Elften Buches ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... „§ 26b Übergangspflege im Krankenhaus". d) Nach der Angabe zu § 27 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 27a Außerklinische ... für gesondert berechnete Wahlleistungen für Unterkunft." 20. § 27 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Verordner" ersetzt. g) Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 7. 21. Nach § 27 wird folgender § 27a eingefügt: „§ 27a Außerklinische ... 4 Nummer 2 bis 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch festgestellt ist. (3) Die in den §§ 27 und 39 genannten Aufwendungen sind nicht neben den in den Absätzen 1 und 2 genannten ... ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 2 wird jeweils die Angabe „ § 27 Absatz 4" durch die Angabe „§ 27 Absatz 5" ersetzt. 23. § 31 ... Absatz 3 Satz 2 wird jeweils die Angabe „§ 27 Absatz 4" durch die Angabe „ § 27 Absatz 5" ersetzt. 23. § 31 wird wie folgt geändert: a) ... Ende durch ein Semikolon ersetzt. b) Im neuen zweiten Teilsatz wird die Angabe „ § 27 Absatz 4" durch die Angabe „§ 27 Absatz 5" ersetzt. 38. § 43 ... Im neuen zweiten Teilsatz wird die Angabe „§ 27 Absatz 4" durch die Angabe „ § 27 Absatz 5" ersetzt. 38. § 43 wird wie folgt geändert: a) ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 13.07.2011 BGBl. I S. 1394, 2710
Artikel 1 2. BBhVÄndV
... Wörter „einer oder eines Beihilfeberechtigten" gestrichen. 4. In § 27 Absatz 3 werden nach den Wörtern „den Ehegatten," die Wörter „die ...