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Zitierungen von § 31 BBhV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 11 BBhV Aufwendungen im Ausland (vom 01.04.2024)
... entstanden und beihilfefähig wären. Dies gilt nicht in den Fällen des § 31 Absatz 6 ...
§ 34 BBhV Anschlussheil- und Suchtbehandlungen (vom 01.04.2024)
... einem aus medizinischen Gründen notwendigen Transport mit einem Krankentransportwagen nach § 31 Absatz 4 Nummer 1 , 2. bei Fahrten mit regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln in ...
§ 35 BBhV Rehabilitationsmaßnahmen (vom 01.04.2024)
... einem aus medizinischen Gründen notwendigen Transport mit einem Krankentransportwagen nach § 31 Absatz 4 Nummer 1 , b) bei Fahrten mit regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln in ... für die Gesamtmaßnahme, c) bei Benutzung eines privaten Kraftfahrzeugs nach § 31 Absatz 4 Nummer 3 , jedoch nicht mehr als 200 Euro für die Gesamtmaßnahme, d) bei Benutzung ... d) bei Benutzung eines Taxis nur in Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 oder § 31 Absatz 2 Nummer 3 unter Beachtung des § 36 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, 2. nachgewiesener ...
§ 41 BBhV Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen (vom 01.04.2024)
... die Fürsorgepflicht nach § 78 des Bundesbeamtengesetzes notwendig ist. (7) § 31 Absatz 6 in Verbindung mit § 49 Absatz 4 Nummer 3 gilt ...
§ 43a BBhV Sterilisation, Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch (vom 01.01.2021)
... rechtswidrigen Schwangerschaftsabbruch sind Aufwendungen nach den §§ 12, 22, 26, 28, 29, 31 und 32 beihilfefähig. Daneben sind auch Aufwendungen für die ärztliche ...
§ 47 BBhV Abweichender Bemessungssatz (vom 01.04.2024)
... 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, in den Fällen nach § 31 Absatz 6 und § 41 Absatz 6 auf 100 Prozent der beihilfefähigen Aufwendungen, soweit diese ...
 
Zitat in folgenden Normen

Heilverfahrensverordnung (HeilVfV)
Artikel 1 V. v. 09.11.2020 BGBl. I S. 2349; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
§ 6 HeilVfV Erstattungsfähige Aufwendungen (vom 01.04.2024)
... 18a Absatz 4 Satz 2, § 23 Absatz 3 Satz 1, § 26a Absatz 6, § 29 Absatz 1 und 3, § 31 Absatz 6 , § 32 Absatz 3, § 36 Absatz 3 sowie § 44 Absatz 2 der Bundesbeihilfeverordnung ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
Artikel 1 8. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 31.07.2018)
... 1 Nummer 3 wird nach dem Wort „Jugendlichen" ein Komma eingefügt. 23. § 31 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ... 34 Absatz 4 und 5 wird wie folgt gefasst: „(4) § 26 Absatz 1 Nummer 5, § 31 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 6 und 7 , § 35 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 4 und 5 Buchstabe a und b gelten entsprechend, ... 12, 13, 18, 22 bis 25, 26a Absatz 1 Nummer 2, 3 und zu 70 Prozent nach Nummer 5, Absatz 2, § 31 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 6 und 7 , § 35 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 4 beihilfefähig." 26. § 35 ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
Artikel 1 3. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
...  21. § 34 Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) § 31 Absatz 2 sowie § 35 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 4 und 5 Buchstabe a und b gelten ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154
Artikel 1 5. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... durch das Wort „psychologischen" ersetzt. 26. § 31 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort ... stand" gestrichen. b) In Absatz 4 werden vor der Angabe „§ 31 Absatz 2" die Wörter „§ 26 Absatz 1 Nummer 3," eingefügt.  ...

Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343
Artikel 1 9. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 01.01.2021)
... oder Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten,". 23. § 31 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 bis 4 werden wie folgt gefasst: ... einem aus medizinischen Gründen notwendigen Transport mit einem Krankentransportwagen nach § 31 Absatz 4 Nummer 1 , 2. bei Fahrten mit regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln in ... einem aus medizinischen Gründen notwendigen Transport mit einem Krankentransportwagen nach § 31 Absatz 4 Nummer 1 , b) bei Fahrten mit regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln in ... die Gesamtmaßnahme, c) bei Benutzung eines privaten Kraftfahrzeugs nach § 31 Absatz 4 Nummer 3 , jedoch nicht mehr als 200 Euro für die Gesamtmaßnahme, d) bei Benutzung ... d) bei Benutzung eines Taxis nur in Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 oder § 31 Absatz 2 Nummer 3 unter Beachtung des § 36 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, 2. nachgewiesener ... rechtswidrigen Schwangerschaftsabbruch sind Aufwendungen nach den §§ 12, 22, 26, 28, 29, 31 und 32 beihilfefähig. Daneben sind auch Aufwendungen für die ärztliche Beratung ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 27.05.2015 BGBl. I S. 842
Artikel 1 6. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... Bezugsgröße, aufgerundet auf volle Euro," ersetzt. 12. § 31 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „zum ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
Artikel 1 7. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... 3, 4 und 5 Absatz 1 des Bundesreisekostengesetzes beihilfefähig." 17. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... „§ 26 Nummer 5" ersetzt. bb) Nach der Angabe „§ 31 Absatz 2" werden die Wörter „Nummer 6 und 7," eingefügt und das Wort ... entsprechend den §§ 12, 13, 18, 22 bis 25, 26a Absatz 1 Nummer 2 und 3, Absatz 2, § 31 Absatz 2 Nummer 6 und 7, § 35 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 4 und 5 Buchstabe b ohne zeitliche ...
Artikel 2 7. BBhVÄndV Weitere Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... die Wörter „der Pflegegrade 2 bis 5" eingefügt. 3. § 31 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b wird wie folgt gefasst: „b) der Pflegegrade ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... 6 Absatz 5 Satz 1 bis 3" ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „ § 31 Abs. 5" durch die Angabe „§ 31 Absatz 6" ersetzt. 7. In § 13 ... b) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 31 Abs. 5" durch die Angabe „ § 31 Absatz 6" ersetzt. 7. In § 13 werden die Wörter „§ 6 Absatz 3 ... 27 Absatz 4" durch die Angabe „§ 27 Absatz 5" ersetzt. 23. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: ... des Innern und für Heimat" ersetzt. c) In Absatz 7 wird die Angabe „ § 31 Abs. 5" durch die Angabe „§ 31 Absatz 6" ersetzt. 37. § 42 ... c) In Absatz 7 wird die Angabe „§ 31 Abs. 5" durch die Angabe „ § 31 Absatz 6" ersetzt. 37. § 42 Absatz 1 Nummer 4 wird wie folgt ... Innern und für Heimat" ersetzt. c) In Absatz 6 werden die Wörter „ § 31 Abs. 5 und § 41 Abs. 5" durch die Wörter „§ 31 Absatz 6 und § 41 Absatz ... die Wörter „§ 31 Abs. 5 und § 41 Abs. 5" durch die Wörter „ § 31 Absatz 6 und § 41 Absatz 6" ersetzt. d) In Absatz 9 Satz 1 werden die Wörter ...