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Zitierungen von § 50 BBhV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 BBhV Verweisungen auf das Sozialgesetzbuch

... und 27 Abs. 1 Satz 2, §§ 30 und 40 Abs. 1, § 41 Abs. 1, § 43 Abs. 1 und § 50 Abs. 1 Satz 4. Im Übrigen gelten die Vorschriften des Sozialgesetzbuches, auf die diese ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232

Artikel 1 8. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 31.07.2018)

... Spender nach § 45a Absatz 2." d) Absatz 5 wird aufgehoben. 41. In § 50 Absatz 1 Satz 5 werden die Wörter „in der Fassung vom 22. Januar 2004 (BAnz. S. 1343), die zuletzt am ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935

Artikel 1 3. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

... der jeweils gültige Festbetrag, der diesem Preis zugrunde liegt,". 31. § 50 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Auf Antrag sind nach Überschreiten ...

Erste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 17.12.2009 BGBl. I S. 3922

Artikel 1 1. BBhVÄndV

... Wörter „oder der Postbeamtenkrankenkasse" eingefügt. 22. § 50 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Dabei sind die Beträge nach § ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154

Artikel 1 5. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

... „Angehörige" durch das Wort „Personen" ersetzt. 43. § 50 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343

Artikel 1 9. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 01.01.2021)

... eines Arzneimittels erneut ein Arzneimittel verordnet werden musste." 38. In § 50 Absatz 1 Satz 5 wird die Angabe „Satz 1" durch die Angabe „Satz 2" ersetzt. 39. ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 27.05.2015 BGBl. I S. 842

Artikel 1 6. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

... b) Absatz 5 wird aufgehoben. c) Absatz 6 wird Absatz 5. 26. § 50 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92

Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

... Wörter „Bundesministerium des Innern und für Heimat" ersetzt. 45. § 50 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Dabei sind sowohl die Beträge nach § 49 ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 13.07.2011 BGBl. I S. 1394, 2710

Artikel 1 2. BBhVÄndV

... den berücksichtigungsfähigen Lebenspartner" eingefügt. 10. § 50 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden die Wörter ...

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