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Zitierungen von § 55 BBhV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 55 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154
Artikel 1 5. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
...  bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 7" durch die Angabe „§ 55 " ersetzt. c) In Absatz 5 Satz 1 werden die Wörter „Beihilfeberechtigte ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
Artikel 1 7. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... oder gegebenenfalls der Versuch einer Transplantation erfolgte." 35. § 55 wird wie folgt gefasst: „§ 55 Geheimhaltungspflicht Die bei der ... erfolgte." 35. § 55 wird wie folgt gefasst: „§ 55 Geheimhaltungspflicht Die bei der Bearbeitung des Beihilfeantrags bekannt gewordenen ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... Wörter „Träger der sozialen Entschädigung" ersetzt. 48. In § 55 werden die Wörter „des Beihilfeantrags" durch die Wörter „von ...