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Zitierungen von § 4 StrlSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StrlSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 StrlSchV Genehmigungsvoraussetzungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffen
... auf die Umweltauswirkungen, dem Umgang nicht entgegenstehen und 10. § 4 Abs. 3 dem beabsichtigten Umgang nicht entgegensteht. (2) Für eine Genehmigung ...
§ 13 StrlSchV Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
... dem beabsichtigten Betrieb der Anlage nicht entgegenstehen und 7. § 4 Abs. 3 der beabsichtigten Errichtung nicht ...
§ 14 StrlSchV Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
... dem beabsichtigten Betrieb der Anlage nicht entgegenstehen und 10. § 4 Abs. 3 dem beabsichtigten Betrieb nicht entgegensteht. Es gilt § 9 Abs. 5 ...
§ 25 StrlSchV Verfahren der Bauartzulassung (vom 01.11.2011)
... öffentliche Interessen der Bauartzulassung entgegenstehen oder 4. § 4 Abs. 3 der Bauartzulassung entgegensteht. (4) Die Bauartzulassung ist auf ...
§ 107 StrlSchV Genehmigungsvoraussetzungen für den Zusatz von radioaktiven Stoffen und die Aktivierung (vom 01.11.2011)
... die Voraussetzungen des § 9 Abs. 1 Nr. 1 bis 9 erfüllt sind und 6. § 4 Abs. 3 dem Zusetzen nicht entgegensteht. Für Genehmigungsverfahren nach ...
§ 113 StrlSchV Anordnung von Maßnahmen
... Behörde kann diejenigen Maßnahmen anordnen, die zur Durchführung der §§ 4 , 5, 6, 30 bis 88 erforderlich sind. Sie kann auch erforderliche Maßnahmen zur ...
§ 117 StrlSchV Übergangsvorschriften (vom 01.11.2011)
... gelten diese niedrigeren Festsetzungen fort. (2) Tätigkeiten, die nach § 4 Abs. 1 in Verbindung mit Anlage II Nr. 1 oder § 17 Abs. 1 der Strahlenschutzverordnung vom ... aufzubewahren. (6) Die Herstellung von Konsumgütern, die nach § 4 Abs. 4 Nr. 2 Buchstabe b, c, d der Strahlenschutzverordnung vom 30. Juni 1989 genehmigungsfrei war ... vor dem 1. August 2001 eine Bauartzulassung erteilt worden ist, gelten die Regelungen des § 4 Abs. 1, 2 Satz 2 und 5 in Verbindung mit Anlage II Nr. 2 oder 3 und Anlage III Teil B Nr. 4, ... ausgelaufen war und die nach Maßgabe des § 23 Abs. 2 Satz 3 in Verbindung mit § 4 der Strahlenschutzverordnung vom 30. Juni 1989 weiterbetrieben wurden, dürfen weiter ...
Anlage XVI StrlSchV (zu § 4 Absatz 3) Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten (vom 01.11.2011)
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000
Artikel 1 StrlSchRÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... für hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ) Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3) Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten". 2. § 3 ... radioaktive Stoffe oder ionisierende Strahlung angewendet werden;". 3. § 4 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die in Anlage XVI genannten ... 65. Folgende Anlage XVI wird angefügt: „Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3) Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten Teil A: Anwendung ...
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