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Zitierungen von § 20 StrlSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StrlSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 21 StrlSchV Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung (vom 01.11.2011)
... 3 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 19 dieser Verordnung bedarf und keine Anzeige nach § 20 dieser Verordnung hat zu erstatten, wer 1. einen der in Anlage I Teil B Nummer 1 bis 6 ... § 108 dieser Verordnung Konsumgüter verbringt. (2) Die §§ 19 und 20 dieser Verordnung gelten nicht für die Verbringung durch die Bundeswehr. (3) ...
§ 28 StrlSchV Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige
... nach § 9b des Atomgesetzes und ist von der Anzeigepflicht nach § 12 oder § 20 dieser Verordnung befreit. Wer als Dritter nach § 9a Abs. 3 Satz 3 des Atomgesetzes ...
§ 116 StrlSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.11.2011)
... Gemeinschaften ist, verbringt, 1a. entgegen § 12 Absatz 1 oder § 20 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in ... 12 Absatz 2 einen Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig führt, 1c. entgegen § 20 Absatz 2 die Vorsorge nicht oder nicht ausreichend trifft, 2. entgegen § 17 Abs. 3 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000
Artikel 1 StrlSchRÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... die Wörter „Beförderungs- oder" gestrichen. 10. Die §§ 19 bis 21 werden wie folgt gefasst: „§ 19 Genehmigungsbedürftige ... Fall ist, ist eine Genehmigung nach Absatz 1 oder Absatz 2 nicht erforderlich. § 20 Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung (1) Wer sonstige ... 3 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 19 dieser Verordnung bedarf und keine Anzeige nach § 20 dieser Verordnung hat zu erstatten, wer 1. einen der in Anlage I Teil B Nummer 1 bis 6 ... § 108 dieser Verordnung Konsumgüter verbringt. (2) Die §§ 19 und 20 dieser Verordnung gelten nicht für die Verbringung durch die Bundeswehr. (3) ... Nummern 1a bis 1c eingefügt: „1a. entgegen § 12 Absatz 1 oder § 20 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in ... Absatz 2 einen Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig führt, 1c. entgegen § 20 Absatz 2 die Vorsorge nicht oder nicht ausreichend trifft,". cc) Nach Nummer 12 ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV)
V. v. 27.07.1998 BGBl. I S. 1918; aufgehoben durch § 25 V. v. 30.04.2009 BGBl. I S. 1000
§ 2 AtAV Verhältnis zu anderen Vorschriften
... 3 des Atomgesetzes und § 19 der Strahlenschutzverordnung sowie eine Anzeige nach § 20 der Strahlenschutzverordnung sind nicht erforderlich, soweit für die Einfuhr, Ausfuhr oder ...
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