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Zitierungen von § 29 StrlSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 33 StrlSchV Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (vom 01.11.2011)
... Teil 2 Kapitel 2: Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe, Abschnitt 9: Freigabe § 29 Abs. 1 Satz 1, b) Teil 2 Kapitel 3: Anforderung bei der Nutzung radioaktiver Stoffe ... Teil 2 Kapitel 2: Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe, Abschnitt 9: Freigabe § 29 Abs. 2 Satz 4, b) Teil 2 Kapitel 3: Anforderungen bei der Nutzung radioaktiver Stoffe ...
§ 44 StrlSchV Kontamination und Dekontamination (vom 01.11.2011)
... befördert oder nach § 69 dieser Verordnung abgegeben werden. § 29 findet keine Anwendung. (4) Mit einer Dekontamination dürfen nur Personen betraut ...
§ 67 StrlSchV Strahlungsmessgeräte (vom 01.01.2015)
... der Aktivität von Luft und Wasser und bei einer Freimessung nach § 29 Absatz 3 aufgrund der Vorschriften dieser Verordnung sind, sofern nicht nach Satz 1 Nummer 1 ...
§ 68 StrlSchV Kennzeichnungspflicht
...  (4) Kennzeichnungen nach Absatz 1 sind nach einer Freigabe gemäß § 29 oder nach einem Herausbringen aus Strahlenschutzbereichen gemäß § 44 Abs. 3 zu ...
§ 70 StrlSchV Buchführung und Mitteilung (vom 01.11.2011)
...  (2) Die Masse der Stoffe, für die eine wirksame Feststellung nach § 29 Abs. 3 Satz 1 getroffen wurde, ist unter Angabe der jeweiligen Freigabeart gemäß § ... Abs. 3 Satz 1 getroffen wurde, ist unter Angabe der jeweiligen Freigabeart gemäß § 29 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 oder 2 oder Satz 3 und im Fall des § 29 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 unter Angabe ... gemäß § 29 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 oder 2 oder Satz 3 und im Fall des § 29 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 unter Angabe des tatsächlichen Verbleibs der zuständigen ... (3) Über die Stoffe, für die eine wirksame Feststellung nach § 29 Abs. 3 Satz 1 getroffen wurde, ist Buch zu führen. Dabei sind die getroffenen ...
§ 77 StrlSchV Ausnahmen von der Ablieferungspflicht
... oder genehmigt worden ist. Sie ruht, solange über einen Antrag auf Freigabe nach § 29 noch nicht entschieden oder eine anderweitige Zwischenlagerung der radioaktiven Abfälle ...
§ 79 StrlSchV Umgehungsverbot
... Freigrenzenmengen beseitigt, beseitigen lässt oder deren Beseitigung ermöglicht. § 29 Abs. 2 Satz 4 bleibt ...
§ 116 StrlSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.11.2011)
... aa, dd, ff oder gg oder Buchstabe c nicht dafür sorgt, dass eine Vorschrift des § 29 Abs. 1 Satz 1, § 31 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3, § 32 Abs. 3, § 34 Satz 1, § 49 ... c oder d oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a nicht dafür sorgt, dass eine Vorschrift des § 29 Abs. 2 Satz 4, § 35, § 36 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 oder 2 oder Abs. 4 Satz 1, § ...
§ 117 StrlSchV Übergangsvorschriften (vom 01.11.2011)
... wurde. Absatz 1 gilt entsprechend. (4) Eine Freigabe nach § 29 , bei der die bis einschließlich 31. Oktober 2011 geltenden Werte der Anlage III Tabelle 1 ... 1, 2 Satz 2 und 5 in Verbindung mit Anlage II Nr. 2 oder 3 und Anlage III Teil B Nr. 4, § 29 Abs. 1 Satz 1, §§ 34 und 78 Abs. 1 Nr. 1 der Strahlenschutzverordnung vom 30. Juni 1989 ... August 2004, es sei denn 1. vor diesem Zeitpunkt wird eine Freigabe im Sinne des § 29 beantragt; die vorläufig fortgeltende Freigabe gilt dann auch nach diesem Zeitpunkt fort und ...
Anlage III StrlSchV (zu §§ 3, 8, 10, 18, 20, 29, 43, 44, 45, 50, 53, 65, 66, 68, 70, 71, 105, 106, 107, 117) Freigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabearten, Werte der Oberflächenkontamination, Liste der Radionuklide im radioaktiven Gleichgewicht (vom 01.11.2011)
... Aktivitätswerte. Erläuterungen zu den Spalten 5 bis 10a finden sich in § 29 und Anlage IV. Tabelle 1 Freigrenzen, Oberflächenkontaminationswerte und ...
Anlage IV StrlSchV (zu § 29) Festlegungen zur Freigabe (vom 01.11.2011)
... zu legen, sofern die Expositionspfade nach Anlage VII Teil A für den Einzelfall nach § 29 Abs. 2 Satz 3 von Bedeutung sind. Der Freigabe flüssiger Stoffe im Einzelfall ... 3 von Bedeutung sind. Der Freigabe flüssiger Stoffe im Einzelfall gemäß § 29 Absatz 2 Satz 3 sind, soweit sie abgeleitet werden könnten, höchstens die Werte der ... oder dem endgültigen Verbleib der Stoffe, für die eine wirksame Feststellung nach § 29 Abs. 3 getroffen wurde. Die Werte der Anlage III Tabelle 1 Spalte 5 gelten für 1. ... zur Beseitigung setzt voraus, dass die Stoffe, für die eine wirksame Feststellung nach § 29 Abs. 3 getroffen wurde, auf einer Deponie abgelagert oder eingebaut oder in einer ... setzt voraus, dass der Metallschrott, für den eine wirksame Feststellung nach § 29 Absatz 3 getroffen wurde, eingeschmolzen wird. 2. Die Werte der Anlage III Tabelle 1 ...
Anlage VII StrlSchV (zu §§ 29 und 47) Annahmen bei der Ermittlung der Strahlenexposition (vom 01.11.2011)
 
Zitat in folgenden Normen

Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
Artikel 1 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2036, 2021 I S. 5261; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 132
§ 186 StrlSchV Rückstände (§ 29)
§ 187 StrlSchV Freigabe (§§ 31 bis 42)
... Eine nach § 29 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. ... der Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 3 ab dem 1. Januar 2021 einzuhalten sind. (2) Eine nach § 29 Absatz 2 Satz 1 der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung erteilte Freigabe, bei der gemäß ... ist, gilt als Freigabe nach § 33 in Verbindung mit § 37 fort. (3) Eine nach § 29 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b, c oder d oder nach Nummer 2 Buchstabe a, b, c oder d der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. ... als Freigabe nach § 33 in Verbindung mit § 36 fort. (4) Feststellungen nach § 29 Absatz 6 Satz 1 der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung, die bis zum 31. Dezember 2018 getroffen ... der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung oder 3. einem gesonderten Bescheid nach § 29 Absatz 4 der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung erteilt worden sind und bei denen ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1843, 2930
Artikel 8 EndLaNOG Änderung der Strahlenschutzverordnung
... 23 Absatz 2" durch die Angabe „§ 23d Satz 3" ersetzt. 2. In § 29 Absatz 7 Satz 2 wird die Angabe „§ 23 Abs. 1 Nr. 2" durch die Wörter ...

Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000
Artikel 1 StrlSchRÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... 12 Abs. 3" durch die Angabe „§ 12a" ersetzt. 14. § 29 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:  ... Absätze 4 und 5 werden wie folgt gefasst: „(4) Eine Freigabe nach § 29 , bei der die bis einschließlich 31. Oktober 2011 geltenden Werte der Anlage III Tabelle 1 ... „Der Freigabe flüssiger Stoffe im Einzelfall gemäß § 29 Absatz 2 Satz 3 sind, soweit sie abgeleitet werden könnten, höchstens die Werte der ... Teil G wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 29 Abs. 4" durch die Angabe „§ 29 Absatz 3" ersetzt. bb) Folgende ... aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 29 Abs. 4" durch die Angabe „§ 29 Absatz 3" ersetzt. bb) Folgende Nummer 3 wird angefügt:  ...

Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens und zur Anpassung an europäische Rechtsprechung
V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010
Artikel 5 MesswNeuRegV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... der Aktivität von Luft und Wasser und bei einer Freimessung nach § 29 Absatz 3 aufgrund der Vorschriften dieser Verordnung sind, sofern nicht nach Satz 1 Nummer 1 ...