Zitierungen von § 10 DepV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 DepV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DepV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 25 DepV In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien (vom 01.12.2011)

... Anteilen abgelagert worden sind, kann die zuständige Behörde abweichend von § 10 Absatz 1 zulassen, dass bis zum Abklingen der Hauptsetzungen eine temporäre Abdeckung ...

§ 26 DepV In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien (vom 01.05.2013)

... Abweichend von den §§ 10 , 11, 12 Absatz 1 und 2, § 13 Absatz 1 und 2 sowie den §§ 14 bis 16 kann eine ...

§ 27 DepV Ordnungswidrigkeiten (vom 04.07.2020)

... so handhabt, dass sie nach Ablagerung untereinander reagieren, 10. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.1 Satz 1 einen Geokunststoff, ein Polymer, ein ... Baustoff, eine Abdichtungskomponente oder ein Abdichtungssystem einsetzt, 11. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.3 Satz 2 eine Trag- und Ausgleichsschicht nicht, nicht richtig ... und Ausgleichsschicht nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig einbaut, 12. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.3 Satz 4 oder Satz 5 ein Kontrollfeld nicht, nicht richtig ... einrichtet oder nicht oder nicht für die vorgesehene Dauer betreibt, 13. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.3.1 Ziffer 1 Satz 1 oder Satz 2 oder Nummer 2.3.1.1 Ziffer 1 ... 1 die Dicke der Rekultivierungsschicht nicht oder nicht richtig bemisst, 14. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.3.1 Ziffer 4 Satz 2 oder Nummer 2.3.2 Satz 3 Nummer 2 nicht ... 2 nicht sicherstellt, dass nur dort genanntes Material eingesetzt wird, 15. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Anhang 2 Nummer 3.1 Satz 1 oder Satz 2 eine Abschlussmaßnahme nicht, nicht ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig durchführt, 16. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Anhang 2 Nummer 3.1 Satz 3 eine Sicherheitszone nicht oder nicht rechtzeitig ...

Anhang 1 DepV Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28) (vom 04.07.2020)

Anhang 2 DepV Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2)

Anhang 5 DepV Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1) (vom 04.07.2020)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung

V. v. 30.06.2020 BGBl. I S. 1533

Artikel 2 AVVuDepVÄndV Änderung der Deponieverordnung

... mit dem Verfahren nach § 6 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 nachgewiesen wird." 7. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „sowie" ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung

V. v. 15.04.2013 BGBl. I S. 814

Artikel 1 2. DepVÄndV Änderung der Deponieverordnung

... 28 Übergangsvorschriften Abweichend von § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1 und § 23 Absatz 1, jeweils in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.1, kann bis zum 1. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8737/v160957.htm

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