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Zitierungen von § 12 ZAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ZAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 12a ZAG Eigenkapital bei E-Geld-Instituten (vom 01.01.2014)
... des E-Geld-Geschäfts anderen Geschäftsaktivitäten nachgeht. (3) § 12 Absatz 3 bis 5 ist entsprechend anzuwenden. (4) Das Bundesministerium der ... 2. Inhalt, Art, Umfang und Form der nach Absatz 3 in Verbindung mit § 12 Absatz 4 erforderlichen Angaben, 3. Meldepflichten bei Nichteinhaltung von ...
§ 16 ZAG Maßnahmen in besonderen Fällen und Insolvenzantrag (vom 21.04.2018)
... Sinkt das Eigenkapital unter den höheren der bei Zahlungsinstituten nach § 9 Nr. 3 und § 12 zu ermittelnden Beträge und bei E-Geld-Instituten unter den nach § 9a Nummer 1 und 12a ...
§ 18 ZAG Besondere Pflichten des Prüfers (vom 26.06.2017)
... (EU) 2015/847 nachgekommen ist, 2. seinen Verpflichtungen nach § 2 Abs. 3, nach § 12 auch in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach dessen Absatz 6, nach § 12a, nach den ...
§ 27 ZAG Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (vom 30.04.2011)
... des Instituts gilt die Summe der Beträge, die der vierteljährlichen Meldung nach § 12 Abs. 4 als dem Institut von dem Unternehmen zur Verfügung gestelltes Betriebskapital und ihm ...
§ 29a ZAG Monatsausweise und weitere Angaben (vom 30.04.2011)
... die Weiterleitung bestimmter Meldungen verzichten. (2) In den Fällen des § 12 Abs. 2 und § 12a Absatz 2 kann die Bundesanstalt festlegen, ob und wie ein Institut ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Australien von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen
Artikel 3 V. v. 30.01.2014 BGBl. I S. 322, 323; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 2 G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2773
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen
Artikel 1 V. v. 30.01.2014 BGBl. I S. 322; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 1 G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2773
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Japan von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen
Artikel 2 V. v. 30.01.2014 BGBl. I S. 322, 323; zuletzt geändert durch Artikel 10 Abs. 2 G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2773
ZAG-Instituts-Eigenmittelverordnung (ZIEV)
V. v. 15.10.2009 BGBl. I S. 3643; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 10.12.2018 BGBl. I S. 2330
Sonstige
Verordnung zur Anpassung von aufsichtsrechtlichen Verordnungen an das CRD IV-Umsetzungsgesetz
V. v. 30.01.2014 BGBl. I S. 322
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie
G. v. 01.03.2011 BGBl. I S. 288
Artikel 1 2. EGeldRLUG Änderung des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes
... 9a Versagung der Erlaubnis für E-Geld-Institute". k) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Eigenkapital bei ... k) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Eigenkapital bei Zahlungsinstituten". l) Nach der Angabe zu § 12 wird ... 12 Eigenkapital bei Zahlungsinstituten". l) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Eigenkapital bei ... durch das Wort „Institute" ersetzt. 15. § 12 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... und die Wörter „der Verlustdatenbank" eingefügt. 16. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Eigenkapital bei ... des E-Geld-Geschäfts anderen Geschäftsaktivitäten nachgeht. (3) § 12 Absatz 3 bis 5 ist entsprechend anzuwenden. (4) Das Bundesministerium der Finanzen ... 2. Inhalt, Art, Umfang und Form der nach Absatz 3 in Verbindung mit § 12 Absatz 4 erforderlichen Angaben, 3. Meldepflichten bei Nichteinhaltung von ... Wort „Institut" ersetzt. b) In Absatz 2 wird nach der Angabe „§ 12 Abs. 2" die Angabe „und § 12a Absatz 2" eingefügt und das Wort ...

Verordnung zur Anpassung von aufsichtsrechtlichen Verordnungen an das CRD IV-Umsetzungsgesetz
V. v. 30.01.2014 BGBl. I S. 322
Artikel 8 CRDIVAnpV Änderung der ZAG-Instituts-Eigenkapitalverordnung
... worden ist, wird die Anlage (Meldebogen zur Berechnung der Eigenkapitalanforderungen nach § 12 ZAG ) wie folgt geändert: 1. Nummer 1 wird wie folgt geändert: a) In ...

Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz
G. v. 25.06.2009 BGBl. I S. 1506; zuletzt geändert durch Artikel 6a G. v. 25.06.2009 BGBl. I S. 1528
Artikel 4 ZDUG Änderung der Verordnung über die Erhebung von Gebühren und die Umlegung von Kosten nach dem Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz
... KWG) 1.500 9.1.6 Eine oder mehrere Maßnahmen nach § 12 Abs. 2 ZAG 750 9.1.7 Maßnahmen gegen ...
Artikel 9 ZDUG Inkrafttreten
... In Artikel 1 treten § 11 Abs. 2, § 12 Abs. 6, § 18 Abs. 3, § 19 Abs. 5, § 29 Abs. 2, § 29a Abs. 3 und § 30 Abs. ...