Start > Inhalt BattG > § 1 > Zitierung

Zitierungen von § 1 BattG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BattG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BattG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV)

Artikel 1 V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4043; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 28.04.2022 BGBl. I S. 700

§ 12 AbfAEV Ausnahmen von der Erlaubnispflicht (vom 01.01.2019)

... des § 2 Absatz 3 Satz 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes und des § 1 Absatz 3 Satz 1 des Batteriegesetzes sind von der Erlaubnispflicht nach § 54 Absatz 1 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auch ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes

G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2280

Artikel 1 1. BattGÄndG Änderung des Batteriegesetzes

... § 30 Einziehung § 31 Übergangsvorschriften". 2. § 1 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom 20. ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2071

Artikel 1 1. BattGuKrWGÄndG Änderung des Batteriegesetzes

... (BGBl. I S. 1739) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 1 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Rechtsvorschriften, die besondere ...

Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474

Artikel 4 KrWAbfRNOG Änderung des Batteriegesetzes

... (BGBl. I S. 2224) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Soweit dieses Gesetz und die auf Grundlage ...

Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739

Artikel 5 ElektroGNRG Folgeänderungen

... Verwaltungsbehörde vom 10. Juli 2006 (BGBl. I S. 1453) wird aufgehoben. (3) § 1 des Batteriegesetzes vom 25. Juni 2009 (BGBl. I S. 1582), das zuletzt durch Artikel 113 der ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8823/v161729.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben