Zitierungen von § 2 BattG

... sich bei der zuständigen Behörde mit der Marke und der jeweiligen Batterieart nach § 2 Absatz 4 bis 6 registrieren zu lassen. Die Registrierung ist auf Antrag bei Vorliegen aller ... der Hersteller die Batterien in Verkehr zu bringen beabsichtigt, 6. Batterieart nach § 2 Absatz 4 bis 6 , die der Hersteller in Verkehr zu bringen beabsichtigt, 7. beim Inverkehrbringen von ...

... Rücknahmeverpflichtung nach Satz 1 beschränkt sich auf Altbatterien der Art im Sinne von § 2 Absatz 2 bis 6 , die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat, sowie ...

... erreichte Sammelquote für Geräte-Altbatterien, 5. die nach Maßgabe des § 2 Absatz 19 im eigenen System erreichte Verwertungsquote für Geräte-Altbatterien sowie 6. ...

... Sitz, der Anschrift und dem Namen des Vertretungsberechtigten sowie der Batterieart im Sinne von § 2 Absatz 4 bis 6 und erteilt dem Hersteller eine Registrierungsnummer. Im Fall des § 26 Absatz 2 ... Name und Anschrift des vertretenen Herstellers, 3. die Batterieart nach § 2 Absatz 4 bis 6 , die der Hersteller in Verkehr bringt, 4. die Marke, unter der der Hersteller die ...

...  § 2 Absatz 15 Satz 2 , § 3 Absatz 1 und 2 und § 17 Absatz 1, 3 und 6 Satz 1 gelten nicht für Batterien, ... Ort und Staat, 3. Internetadresse des Herstellers, 4. Art der Batterie nach § 2 Absatz 4 bis 6 , die der Hersteller in den Verkehr zu bringen beabsichtigt, und Marke, unter der er dabei ...

... worden ist, in der jeweils geltenden Fassung bleiben unberührt." 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 14 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... sich bei der zuständigen Behörde mit der Marke und der jeweiligen Batterieart nach § 2 Absatz 4 bis 6 registrieren zu lassen. Die Registrierung ist auf Antrag bei Vorliegen aller Voraussetzungen nach ... der Hersteller die Batterien in Verkehr zu bringen beabsichtigt, 6. Batterieart nach § 2 Absatz 4 bis 6 , die der Hersteller in Verkehr zu bringen beabsichtigt, 7. beim Inverkehrbringen von ... bb) In Satz 2 werden nach dem Wort „Art" die Wörter „im Sinne von § 2 Absatz 2 bis 6" eingefügt. b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... erreichte Sammelquote für Geräte-Altbatterien, 5. die nach Maßgabe des § 2 Absatz 19 im eigenen System erreichte Verwertungsquote für Geräte-Altbatterien sowie  ... Sitz, der Anschrift und dem Namen des Vertretungsberechtigten sowie der Batterieart im Sinne von § 2 Absatz 4 bis 6 und erteilt dem Hersteller eine Registrierungsnummer. Im Fall des § 26 Absatz 2 registriert ... Name und Anschrift des vertretenen Herstellers, 3. die Batterieart nach § 2 Absatz 4 bis 6 , die der Hersteller in Verkehr bringt, 4. die Marke, unter der der Hersteller die ... wird wie folgt gefasst: „§ 31 Übergangsvorschriften (1) § 2 Absatz 15 Satz 2 , § 3 Absatz 1 und 2 und § 17 Absatz 1, 3 und 6 Satz 1 gelten nicht für Batterien, ... und Staat, 3. Internetadresse des Herstellers, 4. Art der Batterie nach § 2 Absatz 4 bis 6 , die der Hersteller in den Verkehr zu bringen beabsichtigt, und Marke, unter der er dabei ...

... 1 und § 66 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gelten entsprechend." 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 9 werden die Wörter ... ersetzt. 9. § 23 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) § 2 Absatz 15 Satz 2, § 3 Absatz 1 und 2 und § 17 Absatz 1, 3 und 6 Satz 1 gelten nicht ...

... vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2819, 2824) außer Kraft. (2) Artikel 1 § 2 Absatz 15 Satz 2 und 3, Artikel 1 § 3 Absatz 3 und Artikel 1 § 22 treten am 1. März ...

...  2 Absatz 18 des Batteriegesetzes vom 25. Juni 2009 (BGBl. I S. 1582) wird wie folgt gefasst: ...

... diese Verordnung gelten die in § 2 des Batteriegesetzes geregelten ...

... bestehend aus dem Datum der Gewerbeanzeige und der Gemeindekennzahl, 5. Art (§ 2 Absatz 4 bis 6 des Batteriegesetzes) der Batterien, die der Hersteller in den Verkehr zu bringen ...