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Zitierungen von § 6 BattG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BattG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BattG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Abfallbeauftragtenverordnung (AbfBeauftrV)

Artikel 2 V. v. 02.12.2016 BGBl. I S. 2770, 2789; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 28.04.2022 BGBl. I S. 700

§ 2 AbfBeauftrV Pflicht zur Bestellung (vom 06.05.2022)

... c) das Gemeinsame Rücknahmesystem, das Geräte-Altbatterien gemäß § 6 des Batteriegesetzes zurücknimmt, d) herstellereigene Rücknahmesysteme, die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes

G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2280

Artikel 1 1. BattGÄndG Änderung des Batteriegesetzes

... „§ 4 Registrierung der Hersteller". b) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 (weggefallen)". c) In der ... b) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 (weggefallen) ". c) In der Angabe zu § 7 wird das Wort „Herstellereigene" ... zurückzunehmen und nach § 14 zu behandeln und zu verwerten." 7. § 6 wird aufgehoben. 8. § 7 wird durch die folgenden §§ 7 und 7a ersetzt: ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 113 10. ZustAnpV Änderung des Batteriegesetzes

... (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 6 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes (BattGDV)

V. v. 12.11.2009 BGBl. I S. 3783; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2280

§ 2 BattGDV Anzeige der Marktteilnahme (zu § 4 Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 des Batteriegesetzes)

... am Gemeinsamen Rücknahmesystem der Hersteller für Geräte-Altbatterien (§ 6 Absatz 1 Satz 1 des Batteriegesetzes) einschließlich der vom Gemeinsamen ...

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