Zitierungen von § 17 BattG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 BattG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 BattG Hinweis- und Informationspflichten (vom 01.01.2021)
... von Altbatterien gesetzlich verpflichtet ist und 3. welche Bedeutung das Symbol nach § 17 Absatz 1 und die Zeichen nach § 17 Absatz 3 haben. Wer Batterien im Versandhandel ... ist und 3. welche Bedeutung das Symbol nach § 17 Absatz 1 und die Zeichen nach § 17 Absatz 3 haben. Wer Batterien im Versandhandel an den Endnutzer abgibt, hat die ...
§ 21 BattG Befugnisse der zuständigen Behörde (vom 01.01.2021)
... 1 Satz 1 kein Rücknahmesystem einrichtet und betreibt, 2. der Hersteller entgegen § 17 Absatz 1 bis 6 Batterien wiederholt nicht oder nicht richtig kennzeichnet oder 3. über das ...
§ 27 BattG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (vom 01.01.2021)
... für die Gestaltung der Kapazitätsangabe festzulegen und 4. Ausnahmen von § 17 Absatz 1 bis 6 ...
§ 29 BattG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2021)
... Absatz 1 das Erreichen der dort genannten Sammelquote nicht sicherstellt, 15. entgegen § 17 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 eine Batterie nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig kennzeichnet, 16. entgegen ... 1 eine Batterie nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig kennzeichnet, 16. entgegen § 17 Absatz 6 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 27 Nummer 3 eine Fahrzeug- oder ...
§ 31 BattG Übergangsvorschriften (vom 01.01.2021)
... § 2 Absatz 15 Satz 2, § 3 Absatz 1 und 2 und § 17 Absatz 1, 3 und 6 Satz 1 gelten nicht für Batterien, die bereits vor dem 1. Dezember 2009 in einem Mitgliedstaat der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes
G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2280
Artikel 1 1. BattGÄndG Änderung des Batteriegesetzes
... die Berechnung der Sammelquote beim bisherigen Rücknahmesystem." 17. In § 17 Absatz 6 Satz 2 wird die Angabe „§ 20 Nummer 4" durch die Angabe „§ 27 Nummer 3" ... 1 Satz 1 kein Rücknahmesystem einrichtet und betreibt, 2. der Hersteller entgegen § 17 Absatz 1 bis 6 Batterien wiederholt nicht oder nicht richtig kennzeichnet oder 3. über das ... Übergangsvorschriften (1) § 2 Absatz 15 Satz 2, § 3 Absatz 1 und 2 und § 17 Absatz 1, 3 und 6 Satz 1 gelten nicht für Batterien, die bereits vor dem 1. Dezember 2009 in einem Mitgliedstaat der ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2071
Artikel 1 1. BattGuKrWGÄndG Änderung des Batteriegesetzes
... nach dem Stand der Technik gemeinwohlverträglich zu beseitigen." 8. § 17 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden nach dem Wort ...
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474
Artikel 4 KrWAbfRNOG Änderung des Batteriegesetzes
... gefasst: „(1) § 2 Absatz 15 Satz 2, § 3 Absatz 1 und 2 und § 17 Absatz 1, 3 und 6 Satz 1 gelten nicht für Batterien, die bereits vor dem 1. Dezember 2009 in ...
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