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Änderung § 234a SGB VI vom 01.01.2008
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| § 235 SGB VI a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2008 geltenden Fassung | § 234a SGB VI n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2008 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 20.04.2007 BGBl. I S. 554 |
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(Text alte Fassung)§ 235 Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Unterhaltsgeldbezug | (Text neue Fassung)§ 234a Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Unterhaltsgeldbezug |
(Textabschnitt unverändert) (1) Bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder, wenn sie nicht arbeitsunfähig waren, unmittelbar vor Beginn der Leistungen Unterhaltsgeld bezogen haben, und für die von dem dem Unterhaltsgeld zugrunde liegenden Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt worden sind, auch nach dem 31. Dezember 2004 Anspruch auf Übergangsgeld. (2) Für Anspruchsberechtigte nach Absatz 1 ist für die Berechnung des Übergangsgeldes § 21 Abs. 4 dieses Buches in Verbindung mit § 47b des Fünften Buches jeweils in der am 30. Juni 2004 geltenden Fassung anzuwenden. | |
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