Zitierungen von § 194 SGB VI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 194 SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB VI selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 70 SGB VI Entgeltpunkte für Beitragszeiten (vom 01.07.2019)
... bis zum Beginn der Rente wegen Alters vom Rentenversicherungsträger errechnet worden ( § 194 Absatz 1 Satz 6, Abs. 2 Satz 2 ), sind für diese Rente Entgeltpunkte daraus wie aus der Beitragsbemessungsgrundlage zu ...
Zitat in folgenden Normen
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV)
neugefasst durch B. v. 23.01.2006 BGBl. I S. 152; zuletzt geändert durch Artikel 28 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
§ 1 DEÜV Grundsatz (vom 01.01.2023)
... des § 200 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der §§ 190 bis 194 und 281c des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und des § 27 Abs. 2 des Zweiten Gesetzes ...
§ 12 DEÜV Sonstige Meldungen (vom 01.01.2024)
... nach §§ 6, 8 oder § 9 erfolgen. (5) Eine Meldung nach § 194 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ist mit der nächsten Lohn- und Gehaltsabrechnung zu erstatten. Ist zu diesem ...
Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG)
G. v. 21.02.1989 BGBl. I S. 233; zuletzt geändert durch Artikel 13b G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
§ 15 FELEG Gesetzliche Rentenversicherung und Krankenversicherung, soziale Pflegeversicherung, Zusatzversorgung für landwirtschaftliche Arbeitnehmer (vom 01.01.2013)
... Zahlung des Ausgleichsgeldes Verpflichteten entsprechend. § 70 Abs. 4 und § 194 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend. (3) Während ...
Zitate in Änderungsvorschriften
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 7 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... Absatz 1 Satz 1 und 2 und Absatz 3 des Vierten Buches gelten entsprechend." 19. In § 194 Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „§ 191 Satz 1 Nr. 2 und nach § 44 Abs. 3" durch die ...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008
Artikel 3 5. SGB IV-ÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... 5. In § 70 Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 194 Abs. 1 Satz 3" durch die Wörter „§ 194 Absatz 1 Satz 6" ersetzt. ... 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 194 Abs. 1 Satz 3" durch die Wörter „§ 194 Absatz 1 Satz 6" ersetzt. 6. § 97 wird wie folgt ... 4 und 4a" ersetzt. 12. § 194 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach Satz 2 die folgenden ...
Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung
G. v. 28.06.2022 BGBl. I S. 969
Artikel 9 MiLoAnpG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... durch die Wörter „die Geringfügigkeitsgrenze" ersetzt. 9. In § 194 Absatz 1 Satz 1 und 6 wird jeweils die Angabe „§ 163 Absatz 10" durch die Angabe „§ 163 ...
RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
G. v. 28.11.2018 BGBl. I S. 2016
Artikel 1 RVLSG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... ersetzt. b) Die Sätze 6 und 7 werden aufgehoben. 9a. § 194 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort „Einnahmen" ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 6 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... werden das Semikolon und der zweite Halbsatz durch einen Schlusspunkt ersetzt. 15a. In § 194 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „Satz 1" durch die Wörter „Satz 1 und 2" ersetzt und ...
Zweites Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft
G. v. 07.09.2007 BGBl. I S. 2246; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 1 G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130
Artikel 23 MEG II Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... § 12 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Eine Meldung nach § 194 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ist mit der nächsten Lohn- und Gehaltsabrechnung zu ...
Artikel 24 MEG II Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird in der Angabe zu § 194 das Wort „Vorausbescheinigung" durch die Wörter „Gesonderte Meldung und ... bis zum Beginn der Rente wegen Alters vom Rentenversicherungsträger errechnet worden (§ 194 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2), sind für diese Rente Entgeltpunkte daraus wie aus der ... Einnahme ab, bleibt sie für diese Rente außer Betracht." 4. § 194 wird wie folgt gefasst: „§ 194 Gesonderte Meldung und Hochrechnung ... Betracht." 4. § 194 wird wie folgt gefasst: „§ 194 Gesonderte Meldung und Hochrechnung (1) Arbeitgeber haben auf Verlangen des ...
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