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Zitierungen von § 221 SGB VI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 221 SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 222 SGB VI Ermächtigung (vom 01.01.2023)

... mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über den Umfang der gemäß § 221 Satz 1 zur Verfügung stehenden Mittel zu bestimmen. Dabei kann auch die Zulässigkeit ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 7 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch". b) Die Angabe zu § 221 wird wie folgt gefasst: „§ 221 Ausgaben für das ... b) Die Angabe zu § 221 wird wie folgt gefasst: „ § 221 Ausgaben für das Verwaltungsvermögen". c) Nach § 286g wird ... durch die Wörter „des Verwaltungsvermögens" ersetzt. 24. § 221 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 221 Ausgaben für das Verwaltungsvermögen". b) In Satz 1 werden die ...

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