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Zitierungen von § 223 SGB VI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 223 SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 226 SGB VI Verordnungsermächtigung (vom 08.11.2006)

... mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattung gemäß § 223 Abs. 3 zu bestimmen. (3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ... mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere zur Ermittlung des Wanderungsausgleichs nach § 223 Abs. 6 zu bestimmen. (4) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ...

§ 227 SGB VI Abrechnung der Aufwendungen (vom 01.01.2020)

... Deutsche Rentenversicherung Bund verteilt die Beträge nach § 219 Abs. 1 und § 223 auf die Träger der allgemeinen Rentenversicherung und führt die Abrechnung der ...

§ 289 SGB VI Wanderversicherungsausgleich (vom 01.01.2012)

... zur Krankenversicherung. (4) Bei der Anwendung der Anrechnungsvorschriften gilt § 223 Abs. 5 ...

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Zitat in folgenden Normen

Pflege-Versicherungsgesetz (PflegeVG)

G. v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 2797; zuletzt geändert durch Artikel 57 Abs. 33 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652

Artikel 5 PflegeVG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... häuslichen Pflege entsprechend anzuwenden." 16. § 223 Abs. 4 wird wie folgt gefaßt: „(4) Die Absätze 1 und 2 gelten ...

Reha-Pauschalerstattungsverordnung (RehaErstV)

V. v. 03.12.1992 BGBl. I S. 1997; zuletzt geändert durch Artikel 73 G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3242

§ 1 RehaErstV Grundsatz

... ist, erstatten ihr die Träger der allgemeinen Rentenversicherung den von ihnen nach § 223 Abs. 1 Satz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch zu tragenden Anteil an den Ausgaben. ... als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung ihnen den von ihr nach § 223 Abs. 2 Satz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch zu tragenden Anteil an den Ausgaben. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2575; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248

Artikel 1 RÜAbschlG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.07.2020)

... den Sätzen 1 bis 3 zu berücksichtigen." 8. § 223 Absatz 6 Satz 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird nach den Wörtern ...

RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz

G. v. 20.04.2007 BGBl. I S. 554; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885

Artikel 1 RVAGAnpG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2011)

... „Dies gilt beim Rentensplitting entsprechend." 52. In § 223 Abs. 6 Satz 3 Nr. 3 werden die Wörter „Rentenversicherung der Arbeiter und der ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579

Artikel 4 4. SGBIVuaÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... erbracht werden, gelten nicht als Ausgaben im Sinne des Satzes 2." 15. In § 223 Absatz 4 werden jeweils die Wörter „und zur Pflegeversicherung" gestrichen. ...

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