Artikel 3 - Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen (BioKraftFÄndG k.a.Abk.)

G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1804, 3108 (Nr. 41); Geltung ab 21.07.2009, abweichend siehe Artikel 4

5 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 21. Juli 2009 EEWärmeG Anlage

In Nummer II.2 Buchstabe b Satz 1 der Anlage zu dem Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz vom 7. August 2008 (BGBl. I S. 1658) werden die Angabe „23. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2470)" durch die Angabe „15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1804)" sowie das Wort „Erzeugung" durch das Wort „Produktion" ersetzt und vor dem Wort „Anforderungen" die Wörter „ökologischen und sozialen" eingefügt.

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 BioKraftFÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BioKraftFÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien (EAG EE)

G. v. 12.04.2011 BGBl. I S. 619

Artikel 2 EAG EE Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes

... Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz vom 7. August 2008 (BGBl. I S. 1658), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1804) geändert worden ist, wird wie folgt ...

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Bremen)

B. v. 27.01.2011 BGBl. I S. 63

Bekanntmachung LRAbwBek

... vom 7. August 2008 (BGBl. I S. 1658), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1804) geändert worden ist a) § ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8864/a162066.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben