Zitierungen von § 11 SchaumwZwStG

... rechtzeitig Jahresabschlüsse aufstellen. Die Erlaubnis ist bei Beförderungen nach § 11 Absatz 1 Nummer 1 davon abhängig, dass Sicherheit nach § 11 Absatz 2 geleistet worden ... nach § 11 Absatz 1 Nummer 1 davon abhängig, dass Sicherheit nach § 11 Absatz 2 geleistet worden ist. (3) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn eine der in ...

... dem Steuergebiet § 10 Absatz 2 und 5, für die Ausfuhr über andere Mitgliedstaaten § 11 Absatz 2 und 6 entsprechend. (5) Für den Ausgang von Schaumwein in eines der in Artikel 4 Absatz ...

...  (2) Treten während der Beförderung von Schaumwein nach den §§ 10 bis 12 im Steuergebiet Unregelmäßigkeiten ein, die eine Überführung des ... unter Steueraussetzung aus dem Steuergebiet in einen anderen Mitgliedstaat befördert worden ( § 11 Absatz 1 Nummer 1 , § 12 Absatz 1) und nicht an seinem Bestimmungsort eingetroffen, ohne dass während der ... Hatte die Person, die für die Beförderung Sicherheit geleistet hat ( § 11 Absatz 2 und § 12 Absatz 4), keine Kenntnis davon, dass der Schaumwein nicht an seinem Bestimmungsort ... Steuer auf Antrag erstattet. (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten für die in § 11 Absatz 3 genannten Fälle entsprechend. (7) Das Bundesministerium der Finanzen wird ...

... befördert wurde, dass für diesen ein Steueraussetzungsverfahren nach den §§ 10 bis 12 wirksam eröffnet worden ist, und 2. dieser Schaumwein a) zu ... festgestellt wird, dass das Steueraussetzungsverfahren nach den §§ 10 bis 12 unwirksam war. Die Steuer wird nur erlassen oder erstattet, sofern der Betrag 500 ...

... finden vorbehaltlich des § 31 der § 1 Absatz 3 und 4 und die §§ 3 bis 28 des Teils 1 entsprechende ...

... von Wein aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten die §§ 3 bis 9, 11 bis 13, 20 bis 20c und 21 Absatz ...

... rechtzeitig aufnimmt oder nicht oder nicht rechtzeitig übernimmt, 2. entgegen § 11 Absatz 4 , § 12 Absatz 2 oder § 20c Absatz 4, jeweils auch in Verbindung mit § 29 Absatz 3 ...

... zulässigen Bestimmungsort oder einen anderen Empfänger angeben (§ 10 Absatz 1, § 11 Absatz 1 Nummer 1 und § 12 Absatz 1 des Gesetzes). Satz 1 gilt auch für Schaumwein, der nicht ...

... Schaumweins, auch von Teilmengen, an einem Bestimmungsort, der in § 10 Absatz 1 Nummer 1 und § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und b des Gesetzes genannt ist, hat der Empfänger dem Hauptzollamt unter Verwendung des ...

... „(§ 23a Absatz 1)" ersetzt. 6. In § 11 Absatz 5 Satz 1 wird das Wort „überführt" durch das Wort ... ersetzt. 7a. In § 13 Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „§ 11 Absatz 4" durch die Angabe „§ 11 Absatz 2" ersetzt. 8. In § ... 13 Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „§ 11 Absatz 4" durch die Angabe „§ 11 Absatz 2" ersetzt. 8. In § 14 Absatz 2 Nummer 4 wird das Wort ...

... von Wein aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten die §§ 3 bis 9, 11 bis 13, 16 und 17 und 21 Absatz 7." 5. § 33 wird wie folgt gefasst:  ... aufnimmt oder nicht oder nicht rechtzeitig übernimmt, 2. entgegen § 11 Absatz 4 oder § 12 Absatz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 29 Absatz 3 oder § 32 ...

... und wird nach den Wörtern „worden ist" ein Komma eingefügt. 8. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c werden die ... „(2) Treten während der Beförderung von Schaumwein nach den §§ 10 bis 12 im Steuergebiet Unregelmäßigkeiten ein, die eine Überführung des ... Folge hatte," eingefügt. bb) In Satz 2 wird nach den Wörtern „( § 11 Absatz 2 und § 12 Absatz 4)" ein Komma eingefügt. 11. § 14 wird wie folgt ... befördert wurde, dass für diesen ein Steueraussetzungsverfahren nach den §§ 10 bis 12 wirksam eröffnet worden ist, und 2. dieser Schaumwein a) zu ... festgestellt wird, dass das Steueraussetzungsverfahren nach den §§ 10 bis 12 unwirksam war. Die Steuer wird nur erlassen oder erstattet, sofern der Betrag 500 Euro je ... d) In Nummer 3 werden die Wörter „die §§ 3 bis 9, 11 bis 13, 16 und 17 und 21 Absatz 7" durch die Wörter „die §§ 3 bis 9, 11 ... 11 bis 13, 16 und 17 und 21 Absatz 7" durch die Wörter „die §§ 3 bis 9, 11 bis 13, 20 bis 20c und 21 Absatz 4" ersetzt. 30. § 35 wird wie folgt ... § 35 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden die Wörter „ § 11 Absatz 4 oder § 12 Absatz 2" durch die Wörter „§ 11 Absatz 4, § 12 Absatz 2 ... Wörter „§ 11 Absatz 4 oder § 12 Absatz 2" durch die Wörter „ § 11 Absatz 4 , § 12 Absatz 2 oder § 20c Absatz 4" und wird die Angabe „Nummer 2" durch ...

... 6 Absatz 4, § 7 Absatz 4, § 8 Absatz 3, § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 6, § 13 Absatz 7, § 14 Absatz 6, § 15 Absatz 3, § 18 Absatz 5, § ...