Zitierungen von § 13 KaffeeStG

... Versandverfahren befindet, das kein zollrechtliches Nichterhebungsverfahren nach § 13 Absatz 2 Nummer 1 oder Nummer 2 ist, die Eingangszollstelle nach Artikel 4 Nummer 4a des ...

... von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten". b) Die Angaben zu den §§ 13 und 14 werden wie folgt gefasst: „§ 13 (weggefallen) § ... b) Die Angaben zu den §§ 13 und 14 werden wie folgt gefasst: „ § 13 (weggefallen) § 14 (weggefallen)". c) Die Angabe zu Abschnitt 4 wird wie ... 25 (weggefallen)". 2. In § 3 werden die Wörter „die §§ 13 bis 19" durch die Wörter „die §§ 15 bis 19" ersetzt. 3. ... Eingang von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten". 10. Die §§ 13 und 14 werden aufgehoben. 11. § 15 wird wie folgt geändert: a) ... 120 des Unionszollkodex" ersetzt. d) In Absatz 4 werden die Wörter „( § 13 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe e )" gestrichen. e) Nach Absatz 4 werden die folgenden Absätze 5 und 6 ...