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Zitierungen von § 3 PKGrG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 PKGrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PKGrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 PKGrG Mitgliedschaft (vom 01.01.2020)
... Staatssekretär, so verliert es seine Mitgliedschaft im Parlamentarischen Kontrollgremium; § 3 Absatz 4 bleibt unberührt. Für dieses Mitglied ist unverzüglich ein neues Mitglied ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 13b BesStMG Änderung des Kontrollgremiumgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „ § 3 Absatz 3" durch die Angabe „§ 3 Absatz 4" ersetzt. 2. § 5b ... In § 2 Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Absatz 3" durch die Angabe „ § 3 Absatz 4" ersetzt. 2. § 5b wird wie folgt geändert: a) ...
Gesetz zur weiteren Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
G. v. 30.11.2016 BGBl. I S. 2746
Artikel 1 PKGrGÄndG Änderung des Kontrollgremiumgesetzes
... vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2346) wird wie folgt geändert: 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz ...
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