Start > Inhalt PKGrG > § 12 > Zitierung

Zitierungen von § 12 PKGrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 PKGrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PKGrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bundeshaushaltsordnung (BHO)

G. v. 19.08.1969 BGBl. I S. 1284; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

§ 10a BHO Geheimhaltungsbedürftige Angelegenheiten (vom 07.08.2009)

... über die gleichen Rechte wie das Parlamentarische Kontrollgremium; §§ 5, 6, 7, 8, 12 und 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 13b BesStMG Änderung des Kontrollgremiumgesetzes

... c) Absatz 5 wird aufgehoben. d) Absatz 6 wird Absatz 5. 3. § 12 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die oder den Ständigen Bevollmächtigten ...

Gesetz zur weiteren Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

G. v. 30.11.2016 BGBl. I S. 2746

Artikel 1 PKGrGÄndG Änderung des Kontrollgremiumgesetzes

... der Stelle, die die Informationen übermittelt hat, zulässig." 8. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Beschäftigte des Kontrollgremiums ... zulässig." 8. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Beschäftigte des Kontrollgremiums (1) Dem Parlamentarischen Kontrollgremium ... gilt § 5 nach Maßgabe der Weisungen entsprechend." 9. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Amtsbezüge der oder ...

Haushaltsgrundsätzemodernisierungsgesetz (HGrGMoG)

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2580

Artikel 4 HGrGMoG Änderung der Bundeshaushaltsordnung

... über die gleichen Rechte wie das Parlamentarische Kontrollgremium; §§ 5, 6, 7, 8, 12 und 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8947/v162945.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben