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Zitierungen von § 76 WHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 76 WHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 77 WHG Rückhalteflächen, Bevorratung (vom 05.01.2018)
... Überschwemmungsgebiete im Sinne des § 76 sind in ihrer Funktion als Rückhalteflächen zu erhalten. Soweit ...
§ 78 WHG Bauliche Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete (vom 07.07.2023)
... sind und 9. die Bauvorhaben so errichtet werden, dass bei dem Bemessungshochwasser nach § 76 Absatz 2 Satz 1 , das der Festsetzung des Überschwemmungsgebietes zugrunde liegt, keine baulichen Schäden ... von Energie aus erneuerbaren Quellen handelt. (6) Bei der Festsetzung nach § 76 Absatz 2 kann die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen auch allgemein zugelassen werden, wenn ... dürfen nur hochwasserangepasst errichtet oder erweitert werden. (8) Für nach § 76 Absatz 3 ermittelte, in Kartenform dargestellte und vorläufig gesicherte Gebiete gelten die ...
§ 78a WHG Sonstige Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete (vom 05.01.2018)
... aus dem Gefahrenbereich zu entfernen. (4) In der Rechtsverordnung nach § 76 Absatz 2 können Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 8 auch allgemein zugelassen ... 1 bis 8 auch allgemein zugelassen werden. (5) In der Rechtsverordnung nach § 76 Absatz 2 sind weitere Maßnahmen zu bestimmen oder Vorschriften zu erlassen, soweit dies erforderlich ... Grundstücks festsetzen, so gilt § 52 Absatz 5 entsprechend. (6) Für nach § 76 Absatz 3 ermittelte, in Kartenform dargestellte und vorläufig gesicherte Gebiete gelten die ...
§ 78b WHG Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten *) (vom 05.01.2018)
... Gebiete, für die nach § 74 Absatz 2 Gefahrenkarten zu erstellen sind und die nicht nach § 76 Absatz 2 oder Absatz 3 als Überschwemmungsgebiete festgesetzt sind oder vorläufig gesichert sind; dies gilt ...
§ 106 WHG Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen
... als festgesetzte oder vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiete im Sinne von § 76 Absatz 2 oder Absatz ...
 
Zitat in folgenden Normen

Baugesetzbuch (BauGB)
neugefasst durch B. v. 03.11.2017 BGBl. I S. 3634; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 394
§ 5 BauGB Inhalt des Flächennutzungsplans (vom 01.01.2024)
... vermerkt werden. (4a) Festgesetzte Überschwemmungsgebiete im Sinne des § 76 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes , Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten im Sinne des § 78b Absatz 1 ... übernommen werden. Noch nicht festgesetzte Überschwemmungsgebiete im Sinne des § 76 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie als Risikogebiete im Sinne des § 73 Absatz 1 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes ...
§ 9 BauGB Inhalt des Bebauungsplans (vom 01.01.2024)
... sind. (6a) Festgesetzte Überschwemmungsgebiete im Sinne des § 76 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes , Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten im Sinne des § 78b Absatz 1 ... übernommen werden. Noch nicht festgesetzte Überschwemmungsgebiete im Sinne des § 76 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie als Risikogebiete im Sinne des § 73 Absatz 1 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes ...
Anlage 2 BauGB (zu § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2) (vom 29.07.2017)
... § 53 Absatz 4 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Überschwemmungsgebiete gemäß § 76 des Wasserhaushaltsgesetzes , 2.6.7 Gebiete, in denen die in Rechtsakten der Europäischen Union festgelegten ...

Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung (BG-V)
V. v. 19.10.2022 BGBl. I S. 1812; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 13.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 186
§ 1 BG-V Anwendungsbereich
... von festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten gemäß § 76 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 12 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 ...

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Anlage 3 UVPG Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (vom 29.07.2017)
... nach § 73 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Überschwemmungsgebiete nach § 76 des Wasserhaushaltsgesetzes , 2.3.9 Gebiete, in denen die in Vorschriften der Europäischen Union festgelegten ...

Raumordnungsgesetz (ROG)
Artikel 1 G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2986; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
Anlage 2 ROG (zu § 8 Abs. 2) (vom 29.11.2017)
... § 53 Absatz 4 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Überschwemmungsgebiete gemäß § 76 des Wasserhaushaltsgesetzes , 2.6.7 Gebiete, in denen die in den Gemeinschaftsvorschriften festgelegten ...

Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
V. v. 18.04.2017 BGBl. I S. 905; zuletzt geändert durch Artikel 256 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 50 AwSV Anforderungen an Anlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
... in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten im Sinne des § 76 des Wasserhaushaltsgesetzes oder nach landesrechtlichen Vorschriften nur errichtet und betrieben werden, wenn ...

Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz (BRPHV)
V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3712
Anlage BRPHV (zu § 1) Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz
...  2. Ergänzende Festlegungen für Überschwemmungsgebiete nach § 76 Absatz 1 WHG II.2.1 (G) Überschwemmungsgebiete nach § 76 Absatz 1 WHG, die noch nicht ... nach § 76 Absatz 1 WHG II.2.1 (G) Überschwemmungsgebiete nach § 76 Absatz 1 WHG , die noch nicht wasserrechtlich vorläufig gesichert wurden, sollen auf geeignete Weise ... vorläufig gesichert wurden, sollen auf geeignete Weise räumlich gesichert werden. § 76 Absatz 3 WHG bleibt unberührt. II.2.2 (G) In Überschwemmungsgebieten nach § 76 ... 76 Absatz 3 WHG bleibt unberührt. II.2.2 (G) In Überschwemmungsgebieten nach § 76 Absatz 1 WHG sollen Siedlungen und raumbedeutsame bauliche Anlagen entsprechend den Regelungen der §§ ... Flächen- oder Objektschutz ist. II.2.3 (Z) In Überschwemmungsgebieten nach § 76 Absatz 1 WHG dürfen folgende Infrastrukturen und Anlagen, sofern sie raumbedeutsam sind, weder geplant ... ggf. auch als Ackerbau oder als Weidewirtschaft in Überschwemmungsgebieten nach § 76 Absatz 2 und 3 WHG , geachtet werden. Bei der forstwirtschaftlichen Nutzung sollten - nach vorheriger hydraulischer ... vorbehalten. So wird dies gegebenenfalls in Überschwemmungsgebieten nach § 76 Absatz 2 und 3 WHG , wo im Überschwemmungsfall ein schneller Wasserabfluss angezeigt ist, differenziert zu ... beeinträchtigen können. II.2.1 (G) Überschwemmungsgebiete nach § 76 Absatz 1 WHG , die noch nicht wasserrechtlich vorläufig gesichert wurden, sollen auf geeignete Weise ... vorläufig gesichert wurden, sollen auf geeignete Weise räumlich gesichert werden. § 76 Absatz 3 WHG bleibt unberührt.  ... Begründung: Nach § 76 Absatz 2 WHG erfolgt innerhalb der nach § 73 Absatz 1 WHG definierten Risikogebiete eine Festsetzung von ... Soweit die Überschwemmungsgebiete noch nicht förmlich festgesetzt wurden, sind sie nach § 76 Absatz 3 WHG vorläufig zu sichern. Generell wird darauf verwiesen, dass Gebiete nach § 76 ... 3 WHG vorläufig zu sichern. Generell wird darauf verwiesen, dass Gebiete nach § 76 Absatz 2 und 3 WHG von einigen Landesplanungen durch Ziele der Raumordnung auch raumordnerisch gesichert werden. Um ... gelegenen Siedlungsgebiete. Soweit die wasserrechtliche vorläufige Sicherung nach § 76 Absatz 3 WHG noch nicht umgesetzt wurde, soll eine räumliche Sicherung der Überschwemmungsgebiete ... die Träger der Bauleitplanung. II.2.2 (G) In Überschwemmungsgebieten nach § 76 Absatz 1 WHG sollen Siedlungen und raumbedeutsame bauliche Anlagen entsprechend den Regelungen der §§ ... Weise Rechnung. Gemäß Satz 1 soll in Überschwemmungsgebieten nach § 76 Absatz 1 WHG eine Erweiterung von Siedlungsbereichen und baulichen Anlagen unterbleiben. Auch die in ... des § 4 ROG erfasst werden. II.2.3 (Z) In Überschwemmungsgebieten nach § 76 Absatz 1 WHG dürfen folgende Infrastrukturen und Anlagen, sofern sie raumbedeutsam sind, weder geplant ... 78b WHG einem niedrigeren Hochwasserrisiko ausgesetzt sind als Überschwemmungsgebiete nach § 76 WHG , ist die Festlegung (nur) als Grundsatz der Raumordnung ausgestaltet. Somit kann die Regelung je ... als einmal in 100 Jahren zu rechnen ist. Risikogebiete umfassen grundsätzlich auch die nach § 76 Absatz 2 WHG festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiete (siehe dort). Sollen ... (ABl. L 74 vom 11.3.2020, S. 1.) Überschwemmungsgebiete § 76 Absatz 1 WHG : Gebiete zwischen oberirdischen Gewässern und Deichen oder Hochufern und sonstige Gebiete, ... festgesetzte und vorläufig gesicherte Gemäß § 76 Absatz 2 Satz 1 WHG setzen die Länder durch Rechtsverordnung als Überschwemmungsgebiete fest: 1. ... zur Hochwasserentlastung und Rückhaltung beanspruchten Gebiete. Noch nicht nach § 76 Absatz 2 Satz 1 WHG festgesetzte Überschwemmungsgebiete sind vorläufig zu sichern (vgl. dazu § 76 ... 2 Satz 1 WHG festgesetzte Überschwemmungsgebiete sind vorläufig zu sichern (vgl. dazu § 76 Absatz 3 WHG ). WaStrG Bundeswasserstraßengesetz in der Fassung der ... optimiert. Insbesondere wurden die Festlegungen zu den Überschwemmungsgebieten ( § 76 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz - WHG) und zu den Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten (§ 78b WHG) ... für Kritische Infrastrukturen ausgenommen, soweit sie in Überschwemmungsgebieten nach § 76 WHG oder Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten nach § 78b WHG liegen. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung
V. v. 20.12.2010 eBAnz AT134 2010 V1
Artikel 1 1. DirektZahlVerpflVuaÄndV Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung
...  Wer in 1. Überschwemmungsgebieten, die nach a) § 76 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes oder Landesrecht festgesetzt oder b) § 76 ... 76 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes oder Landesrecht festgesetzt oder b) § 76 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes oder Landesrecht ermittelt, in Kartenform dargestellt und ...

Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer umweltrechtlicher Vorschriften
G. v. 21.01.2013 BGBl. I S. 95
Artikel 6 UmwRGuaÄndG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
... denen Überschwemmungen aus Grundwasser stammen," eingefügt. 5. In § 76 Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort „Hochwasser" die Wörter „eines ...

Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585
Artikel 4 WRNG Änderung des Baugesetzbuchs
... im Sinne des § 31c des Wasserhaushaltsgesetzes" durch die Wörter „§ 76 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie als Risikogebiete im Sinne des § 73 Absatz 1 Satz ... im Sinne des § 31c des Wasserhaushaltsgesetzes" durch die Wörter „§ 76 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie als Risikogebiete im Sinne des § 73 Absatz 1 Satz ... 53 Absatz 4 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Überschwemmungsgebiete gemäß § 76 des ...
Artikel 9 WRNG Änderung des Raumordnungsgesetzes
... 53 Absatz 4 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Überschwemmungsgebiete gemäß § 76 des ...

Hochwasserschutzgesetz II
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2193
Artikel 1 2. HochwSchG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
... und 9. die Bauvorhaben so errichtet werden, dass bei dem Bemessungshochwasser nach § 76 Absatz 2 Satz 1 , das der Festsetzung des Überschwemmungsgebietes zugrunde liegt, keine baulichen Schäden ... auf die Nachbarschaft zu berücksichtigen. (6) Bei der Festsetzung nach § 76 Absatz 2 kann die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen auch allgemein zugelassen werden, wenn ... dürfen nur hochwasserangepasst errichtet oder erweitert werden. (8) Für nach § 76 Absatz 3 ermittelte, in Kartenform dargestellte und vorläufig gesicherte Gebiete gelten die ... aus dem Gefahrenbereich zu entfernen. (4) In der Rechtsverordnung nach § 76 Absatz 2 können Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 8 auch allgemein zugelassen ... 1 Nummer 1 bis 8 auch allgemein zugelassen werden. (5) In der Rechtsverordnung nach § 76 Absatz 2 sind weitere Maßnahmen zu bestimmen oder Vorschriften zu erlassen, soweit dies erforderlich ... festsetzen, so gilt § 52 Absatz 5 entsprechend. (6) Für nach § 76 Absatz 3 ermittelte, in Kartenform dargestellte und vorläufig gesicherte Gebiete gelten die ... Gebiete, für die nach § 74 Absatz 2 Gefahrenkarten zu erstellen sind und die nicht nach § 76 Absatz 2 oder Absatz 3 als Überschwemmungsgebiete festgesetzt sind oder vorläufig gesichert sind; dies gilt ...

Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU)
G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2723
Artikel 1 RGU Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... nach § 73 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Überschwemmungsgebiete nach § 76 des Wasserhaushaltsgesetzes , 2.3.9 Gebiete, in denen die in den Gemeinschaftsvorschriften festgelegten ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung (DirektZahlVerpflV)
V. v. 04.11.2004 BGBl. I S. 2778; aufgehoben durch § 11 V. v. 17.12.2014 BAnz AT 23.12.2014 V1
§ 4a DirektZahlVerpflV Schutz von Dauergrünland (vom 01.01.2011)
... in 1. Überschwemmungsgebieten, die nach a) § 76 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes oder Landesrecht festgesetzt oder b) § 76 ... 76 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes oder Landesrecht festgesetzt oder b) § 76 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes oder Landesrecht ermittelt, in Kartenform dargestellt und ...