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Zitierungen von § 12 ZollKostV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ZollKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZollKostV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Zollkostenverordnung
V. v. 06.05.2014 BGBl. I S. 498
Artikel 1 ZollKostVÄndV
... im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes § 9". b) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „Übergangsregelung § 12". c) ... Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „Übergangsregelung § 12 ". c) Die Angabe „Anlage (zu § 6 Absatz 1)" wird durch die Angabe ... Kleinsendung nach Nummer 2 der Anlage 2 zu dieser Verordnung erhoben." 7. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Übergangsregelung (1) ... erhoben." 7. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Übergangsregelung (1) Für Maßnahmen nach den §§ 2 und 6, die ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Zollkostenverordnung
V. v. 21.10.2019 BGBl. I S. 1514
Artikel 1 2. ZollKostVÄndV Änderung der Zollkostenverordnung
... Amtshandlung entfallende Betrag einen Wert von 5 Euro erreicht." 10. In § 12 Absatz 1 und 2 wird jeweils die Angabe „1. Juni 2014" durch die Angabe „1. Dezember 2019" ...
Artikel 2 2. ZollKostVÄndV Weitere Änderung der Zollkostenverordnung
... wird die Angabe „7 Euro" durch die Angabe „8 Euro" ersetzt. 3. In § 12 Absatz 1 und 2 wird jeweils die Angabe „1. Dezember 2019" durch die Angabe „1. Dezember ...
Artikel 3 2. ZollKostVÄndV Weitere Änderung der Zollkostenverordnung
... wird die Angabe „8 Euro" durch die Angabe „9 Euro" ersetzt. 3. In § 12 Absatz 1 und 2 wird jeweils die Angabe „1. Dezember 2020" durch die Angabe „1. Dezember ...
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