Zitierungen von § 16 TabStV

... Gesetzes geleistet hat und 3. an dem Verfahren nach § 40b, auch in Verbindung mit § 16 , teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 und 4 gilt entsprechend. Beabsichtigt ...

... Vordruck abgegeben hat und 2. an dem Verfahren nach § 40b, auch in Verbindung mit § 16 teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. Beabsichtigt der ...

... für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens fest. Im Übrigen gilt § 16 . (2) Für häufig und regelmäßig stattfindende ...

... durch das Wort „Generalzolldirektion" ersetzt. (5) § 16 der Tabaksteuerverordnung vom 5. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3262, 3263), die durch Artikel 1 der ...

... 7a Überprüfung der Erlaubnis". d) Die Angaben zu den §§ 11, 16 , 17, 21 und 27 werden wie folgt gefasst: „§ 11 Vollständige ... 11 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust § 16 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren  ... Mehrere Steuerschuldner sind Gesamtschuldner." 19. § 16 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 16 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren". ... Gesetzes geleistet hat und 3. an dem Verfahren nach § 40b, auch in Verbindung mit § 16 , teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 und 4 gilt entsprechend. Beabsichtigt der Erlaubnisinhaber ... Vordruck abgegeben hat und 2. an dem Verfahren nach § 40b, auch in Verbindung mit § 16 teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. Beabsichtigt der Erlaubnisinhaber ... Rahmenbedingungen für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens fest. Im Übrigen gilt § 16 . (2) Für häufig und regelmäßig stattfindende Beförderungen ...