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Zitierungen von § 44 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 31 TabStV Verpackungszwang, Kleinverkaufspackungen (vom 29.10.2022)
... zulassen. Das gilt nicht für Tabakwaren, die als steuerfreies Deputat ( § 44 ) abgegeben werden. (3) Packungen mit Tabakwaren, die verschiedenen ...
§ 60 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... Nummer 2 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 44 Absatz 4 Satz 1 oder 2 ein Deputat nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise kennzeichnet oder Name und Sitz des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 1 6. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung
... unverzüglich anzuzeigen und durch geeignete Unterlagen nachzuweisen." 16. § 44 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Vermerk" eingefügt. c) In Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „ § 44 Absatz 3 Satz 1 oder 2" durch die Wörter „§ 44 Absatz 4 Satz 1 oder 2" ersetzt. ... werden die Wörter „§ 44 Absatz 3 Satz 1 oder 2" durch die Wörter „ § 44 Absatz 4 Satz 1 oder 2" ersetzt. 23. Der bisherige Abschnitt 24 wird Abschnitt 25. 24. ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... der Steuererklärung gilt § 36 Absatz 2 entsprechend." 46. Dem § 44 Absatz 5 wird folgender Satz 2 angefügt: „Für die Überprüfung der ...
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