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Zitierungen von § 44 TabStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 31 TabStV Verpackungszwang, Kleinverkaufspackungen (vom 29.10.2022)

... zulassen. Das gilt nicht für Tabakwaren, die als steuerfreies Deputat ( § 44 ) abgegeben werden. (3) Packungen mit Tabakwaren, die verschiedenen ...

§ 60 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)

... Nummer 2 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 44 Absatz 4 Satz 1 oder 2 ein Deputat nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise kennzeichnet oder Name und Sitz des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308

Artikel 1 6. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung

... unverzüglich anzuzeigen und durch geeignete Unterlagen nachzuweisen." 16. § 44 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Vermerk" eingefügt. c) In Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „ § 44 Absatz 3 Satz 1 oder 2" durch die Wörter „§ 44 Absatz 4 Satz 1 oder 2" ersetzt. ... werden die Wörter „§ 44 Absatz 3 Satz 1 oder 2" durch die Wörter „ § 44 Absatz 4 Satz 1 oder 2" ersetzt. 23. Der bisherige Abschnitt 24 wird Abschnitt 25. 24. ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)

... der Steuererklärung gilt § 36 Absatz 2 entsprechend." 46. Dem § 44 Absatz 5 wird folgender Satz 2 angefügt: „Für die Überprüfung der ...

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