Tools:
Update via:
Zitierungen von § 47 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 60 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... Weise kennzeichnet oder Name und Sitz des Herstellers nicht angibt oder 2. entgegen § 47 Absatz 1 Satz 2 ein Handelspapier nicht, nicht richtig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... Bestandsaufnahme gelten die §§ 7a, 8, 9, 10 und 12 entsprechend." 49. § 47 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9078/v164580.htm