Zitierungen von § 10 KaffeeStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 44 KaffeeStV Ordnungswidrigkeiten (vom 21.08.2021)
... mit § 12 Absatz 6, § 25 Absatz 4, § 30 Absatz 5 oder § 32 Absatz 4, entgegen § 10 Satz 1 , § 11 Absatz 1 Satz 3, § 19 Absatz 2 oder § 20a Absatz 3 eine Anzeige nicht, nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 3 7. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... „§ 6a Überprüfung der Erlaubnis". c) Die Angabe zu § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Vollständige Zerstörung und ... c) Die Angabe zu § 10 wird wie folgt gefasst: „ § 10 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust". ... und Absatz 3 Satz 2 wird jeweils das Wort „zuständige" gestrichen. 12. § 10 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 10 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust". ... mit § 12 Absatz 6, § 25 Absatz 4, § 30 Absatz 5 oder § 32 Absatz 4, entgegen § 10 Satz 1 , § 11 Absatz 1 Satz 3, § 19 Absatz 2 oder § 20a Absatz 3 eine Anzeige nicht, nicht ...
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