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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 1. DPMAVwKostVÄndV
Mail bei Änderungen attention

Erste Verordnung zur Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung (1. DPMAVwKostVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 17.06.2010 BGBl. I S. 809 (Nr. 33); Geltung ab 01.01.2010
1 Änderung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Auf Grund des § 1 Absatz 2 Nummer 1 des Patentkostengesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3656) verordnet das Bundesministerium der Justiz:

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Artikel 1 Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2010 DPMAVwKostV Anlage

Nummer 302.310 der Anlage (Kostenverzeichnis) zur DPMA-Verwaltungskostenverordnung vom 14. Juli 2006 (BGBl. I S. 1586) wird aufgehoben.

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Artikel 2 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft.

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Schlussformel



Die Bundesministerin der Justiz

S. Leutheusser-Schnarrenberger

1. DPMAVwKostVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9316/index.htm   
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