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Zitierungen von § 4 Altsparergesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ASpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ASpG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 ASpG Rechtsnachfolge

... aus einem Lebensversicherungsvertrag. (3) In den Fällen des § 4 Abs. 7 steht ein Wechsel in der Person des Gläubigers zwischen dem 1. Januar 1940 und dem ...

§ 6 ASpG Verfügungsbeschränkungen

... oder zu treuen Händen übertragen worden sind, werden bei Anwendung der §§ 2 bis 5 dem Veräußerer oder Treugeber ...

§ 14 ASpG Bearbeitung des Entschädigungsanspruchs

... Der Antrag ist bis zum 31. Dezember 1991 von dem Entschädigungsberechtigten (§ 4 ) auf amtlichem Formblatt bei dem nach Absatz 1 Satz 2 zuständigen Institut, im Falle des ...

§ 15 ASpG Bescheid

... (5) Der Bescheid ergeht gegenüber dem Entschädigungsberechtigten (§ 4 ). (6) Der Bescheid kann auch Teile des geltend gemachten Anspruchs betreffen. ...

§ 18 ASpG Entschädigungsgutschrift

... den Anspruch aus der Entschädigungsgutschrift. (3) In den Fällen des § 4 Abs. 3 ist derjenige, welcher berechtigt ist, den Entschädigungsanspruch geltend zu machen, ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundesrückerstattungsgesetz (BRüG)

G. v. 19.07.1957 BGBl. I S. 734; zuletzt geändert durch Artikel 21 Abs. 1 G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1042

§ 11 BRüG

... in der Fassung vom 1. April 1959 (Bundesgesetzbl. I S. 169) in Verbindung mit dem Gesetz zu § 4 Abs. 4 des Altsparergesetzes vom 10. Dezember 1954 (Bundesgesetzblatt I S. 438); 7. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung und Bereinigung des Lastenausgleichsrechts

G. v. 21.06.2006 BGBl. I S. 1323

Artikel 3 LARÄnduBerG Aufhebung des Altsparergesetzes und dazu erlassener Vorschriften

... Artikel 6 des Gesetzes vom 22. Mai 2005 (BGBl. I S. 1373), 2. das Gesetz zu § 4 Absatz 4 des Altsparergesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 621-4-1, ...

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