Synopse aller Änderungen der Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch am 01.01.2011

a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2011 geltenden Fassung

n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2011 geltenden Fassung
durch Artikel 10 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453

(Textabschnitt unverändert)

§ 4 Verringerung der Hilfebedürftigkeit

(1) Kennzahl für die Verringerung der Hilfebedürftigkeit ist die 'Veränderung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung)':

Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt im Bezugsmonat
geteilt durch
Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt im Bezugsmonat des Vorjahres;

(Text alte Fassung)

'Leistungen zum Lebensunterhalt' sind die Regelleistungen nach den §§ 20 und 28 Absatz 1 Nummer 1, die Mehrbedarfe nach den §§ 21 und 28 Absatz 1 Nummer 2 bis 4, die Leistungen nach § 23 Absatz 1, der befristete Zuschlag nach § 24 und die zusätzlichen Leistungen für die Schule nach § 24a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch.

(Text neue Fassung)

'Leistungen zum Lebensunterhalt' sind die für die Bedarfe nach den §§ 20, 21, 23 und 24 Absatz 1 [Anm. d. Red.: des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch] erbrachten Leistungen.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Ergänzungsgrößen sind:

1. die 'Veränderung der Summe der Leistungen für Unterkunft und Heizung':

Summe der Leistungen für Unterkunft und Heizung im Bezugsmonat
geteilt durch
Summe der Leistungen für Unterkunft und Heizung im Bezugsmonat des Vorjahres;

(Text alte Fassung)

2. die 'Veränderung der Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen':

Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im Bezugsmonat
geteilt durch
Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im Bezugsmonat des Vorjahres;

3. die 'Durchschnittliche Zugangsrate der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen':

Zahl der zugegangenen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im Bezugsmonat
geteilt durch
Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im Bezugsmonat;

(Text neue Fassung)

2. die 'Veränderung der Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten':

Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Bezugsmonat
geteilt durch
Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Bezugsmonat des Vorjahres;

3. die 'Durchschnittliche Zugangsrate der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten':

Zahl der zugegangenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Bezugsmonat
geteilt durch
Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Bezugsmonat;

(Textabschnitt unverändert)

es wird ein Durchschnitt der vergangenen zwölf Monate gebildet;

(Text alte Fassung)

4. die 'Durchschnittliche Abgangsrate der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen':

Zahl der abgegangenen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im Bezugsmonat
geteilt durch
Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im Vormonat;

(Text neue Fassung)

4. die 'Durchschnittliche Abgangsrate der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten':

Zahl der abgegangenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Bezugsmonat
geteilt durch
Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Vormonat;

(Textabschnitt unverändert)

es wird ein Durchschnitt der vergangenen zwölf Monate gebildet.

§ 5 Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit

(Text alte Fassung)

(1) Kennzahl für die Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit ist die 'Integrationsquote':

Summe der Integrationen in den vergangenen zwölf Monaten
geteilt durch
Durchschnittlicher Bestand der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in den vergangenen zwölf Monaten.

Als Integration im Sinne dieser Kennzahl gilt, wenn ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger in einem Monat eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, eine voll qualifizierende berufliche Ausbildung oder eine selbständige Tätigkeit aufgenommen hat. Als Integrationen gelten auch solche, die mit Beschäftigung begleitenden Leistungen im Sinne des § 2 Absatz 2 Nummer 2 gefördert werden. Die Aufnahme einer öffentlich geförderten Beschäftigung im Sinne des § 2 Absatz 2 Nummer 3 ist keine Integration. Für jeden Bezugsmonat wird für einen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nur eine Integration gezählt.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Kennzahl für die Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit ist die 'Integrationsquote':

Summe der Integrationen in den vergangenen zwölf Monaten
geteilt durch
Durchschnittlicher Bestand der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in den vergangenen zwölf Monaten.

² Als Integration im Sinne dieser Kennzahl gilt, wenn ein erwerbsfähiger Leistungsberechtigter in einem Monat eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, eine voll qualifizierende berufliche Ausbildung oder eine selbständige Tätigkeit aufgenommen hat. ³ Als Integrationen gelten auch solche, die mit Beschäftigung begleitenden Leistungen im Sinne des § 2 Absatz 2 Nummer 2 gefördert werden. ⁴ Die Aufnahme einer öffentlich geförderten Beschäftigung im Sinne des § 2 Absatz 2 Nummer 3 ist keine Integration. ⁵ Für jeden Bezugsmonat wird für einen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nur eine Integration gezählt.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Ergänzungsgrößen sind:

1. die 'Quote der Eintritte in geringfügige Beschäftigung':

(Text alte Fassung)

Summe der Eintritte in geringfügige Beschäftigung in den vergangenen zwölf Monaten
geteilt durch
Durchschnittlicher Bestand der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in den vergangenen zwölf Monaten;

(Text neue Fassung)

Summe der Eintritte in geringfügige Beschäftigung in den vergangenen zwölf Monaten
geteilt durch
Durchschnittlicher Bestand der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in den vergangenen zwölf Monaten;

(Textabschnitt unverändert)

2. die 'Quote der Eintritte in öffentlich geförderte Beschäftigung':

(Text alte Fassung)

Summe der Eintritte in öffentlich geförderte Beschäftigung in den vergangenen zwölf Monaten
geteilt durch
Durchschnittlicher Bestand der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in den vergangenen zwölf Monaten;

(Text neue Fassung)

Summe der Eintritte in öffentlich geförderte Beschäftigung in den vergangenen zwölf Monaten
geteilt durch
Durchschnittlicher Bestand der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in den vergangenen zwölf Monaten;

(Textabschnitt unverändert)

3. die 'Nachhaltigkeit der Integrationen':

Summe der nachhaltigen Integrationen in den vergangenen zwölf Monaten
geteilt durch
Summe der Integrationen in den vergangenen zwölf Monaten;

Integration im Sinne dieser Ergänzungsgröße ist die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, auch wenn sie mit Beschäftigung begleitenden Leistungen im Sinne des § 2 Absatz 2 Nummer 2 gefördert wird; sie ist nachhaltig, wenn die betreffende Person nach zwölf Monaten sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist;

4. die 'Integrationsquote der Alleinerziehenden';

die Ergänzungsgröße wird mit Bezug auf die Alleinerziehenden entsprechend Absatz 1 gebildet.

§ 6 Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug

(1) ¹ Kennzahl ist die 'Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehern':

Zahl der Langzeitleistungsbezieher im Bezugsmonat
geteilt durch
Zahl der Langzeitleistungsbezieher im Bezugsmonat des Vorjahres.

(Text alte Fassung)

² Langzeitleistungsbezieher sind erwerbsfähige Hilfebedürftige, die in den vergangenen 24 Monaten mindestens 21 Monate hilfebedürftig waren.

(Text neue Fassung)

² Langzeitleistungsbezieher sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die in den vergangenen 24 Monaten mindestens 21 Monate hilfebedürftig waren.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Ergänzungsgrößen sind:

1. die 'Integrationsquote der Langzeitleistungsbezieher';

die Ergänzungsgröße wird mit Bezug auf die Langzeitleistungsbezieher entsprechend § 5 Absatz 1 gebildet;

2. die 'Aktivierungsquote der Langzeitleistungsbezieher':

Zahl der Langzeitleistungsbezieher in einer Maßname der aktiven Arbeitsförderung im Bezugsmonat
geteilt durch
Zahl der Langzeitleistungsbezieher im Bezugsmonat;

3. die 'Durchschnittliche Zugangsrate der Langzeitleistungsbezieher';

die Ergänzungsgröße wird mit Bezug auf die Langzeitleistungsbezieher entsprechend § 4 Absatz 2 Nummer 3 gebildet;

4. die 'Durchschnittliche Abgangsrate der Langzeitleistungsbezieher';

die Ergänzungsgröße wird mit Bezug auf die Langzeitleistungsbezieher entsprechend § 4 Absatz 2 Nummer 4 gebildet.